Zum Hauptinhalt springen

Contis Nachfolge wird im Mai gewählt

Die Ersatzwahl für den zurücktretenden Basler CVP-Regierungsrat Carlo Conti findet am 18. Mai statt. Auch der Termin für die Baselbieter Gesamterneuerungswahlen steht nun fest.

Die beiden dienstjüngsten Baselbieter Regierungsräte mit ihren beiden dienstältesten Kollegen aus der Stadt: Thomas Weber, Isaac Reber, Carlo Conti und Christoph Eymann (v.l.) am Comptoir Suisse in Lausanne im September 2013.
Die beiden dienstjüngsten Baselbieter Regierungsräte mit ihren beiden dienstältesten Kollegen aus der Stadt: Thomas Weber, Isaac Reber, Carlo Conti und Christoph Eymann (v.l.) am Comptoir Suisse in Lausanne im September 2013.
Raphael Suter

Wahlvorschläge für die Nachfolge von Carlo Conti müssen damit bis am 24. März eingereicht werden, wie die Basler Regierung am Dienstag mitteilte. Einen allfälligen zweiten Wahlgang wurde auf den 22. Juni angesetzt. Nach Angaben der Regierung bleibt der scheidende Gesundheitsdirektor noch bis am 31. Juli im Amt.

Conti hatte vor Wochenfrist überraschend seinen Rücktritt per kommenden Sommer erklärt. Er entschloss sich zu diesem Schritt vor dem Hintergrund von nicht korrekt abgerechneten Entschädigungen. Die Fehlbeträge von 111'000 Franken hat er nach eigenen Angaben inzwischen nachbezahlt.

Die CVP hat bereits unmittelbar nach der Rücktrittsankündigung Contis bekannt gegeben, dass sie ihren einzigen Sitz in der siebenköpfigen Basler Regierung verteidigen will. Als Kronfavorit gillt Parteipräsident Lukas Engelberger. Mit einer Kandidatur liebäugelt auch die SVP, die als zweitstärkste Partei des Stadtkantons bisher in der Exekutive nicht vertreten ist.

Baselbieter Wahlen 2015

Die nächsten Gesamterneuerungswahlen in Regierung und Landrat des Kantons Baselland finden am 8. Februar 2015 statt: Die Baselbieter Regierung hat den Termin am Dienstag festgelegt. Im Herbst des gleichen Jahres finden auch die eidgenössischen Wahlen statt.

Wahlvorschläge für die Landratswahlen 2015 können bis am 8. Dezember 2014 um 17 Uhr eingereicht werden, wie die Regierung mitteilte. Für eine allfällige Nachwahl in die Regierung wäre zudem der 8. März 2015 vorgesehen. Gewählt werden Regierung und Kantonsparlament für die Amtsperiode von Anfang Juli 2015 bis Ende Juni 2019.

Der von der Regierung vorgesehene Wahltermin für 2015 ist vergleichsweise früh im Jahr. In den letzten knapp 20 Jahren waren die Wahlen nur 2007 ähnlich früh (11. Februar) terminiert worden. 1995 fanden sie zudem am 19. Februar statt. Deutlich später fanden sie aber 2011 (27. März), 2003 (30. März) und 1999 (21.März) statt.

2015 ist auch eidgenössisches Wahljahr. Die Nationalratswahlen finden am 18. Oktober 2015 statt. Auf den gleichen Tag hat die Regierung auch die Wahl des basellandschaftlichen Ständerats angesetzt. Für einen allfälligen zweiten Wahlgang ist der 29. November 2015 vorgesehen.

Eidgenössische Blanko-Abstimmungstermine sind im Jahr 2015 der 8. März, der 14. Juni und der 29. November.

SDA/jg

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch