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Basler wählen bald elektronisch

Durch eine Zusammenarbeit mit der Post können in Basel bald alle Wahlberechtigten via E-Voting abstimmen. Sicherheitsbedenken hat der Kanton keine.

Bald auch im Briefkasten der Basler Wählerschaft.
Bald auch im Briefkasten der Basler Wählerschaft.
Keystone

Ab 2019 sollen alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger von Basel-Stadt die Möglichkeit haben, via E-Voting abzustimmen und zu wählen, wie der Regierungsrat in einer Medienmitteilung erklärt. Bereits im März 2018 sollen die Hälfte der Wähler und Wählerinnen elektronisch abstimmen können, im Jahr darauf sollen dann alle von dem modernen System profitieren.

Für die Durchführung von diesem komplexen System wurde via Ausschreibung nach einem Partner gesucht. Um die Sicherheit und das Wahlgeheimnis trotz Elektronik gewährleisten zu können, gibt es strenge Vorschriften vom Bund. Daran waren bereits etliche Systeme von anderen Kantonen gescheitert, weil der Bund Sicherheitslücken entdeckt hatte. Der Kanton Basel-Stadt hat sich für die Methode der Post AG entschieden, die sich bei Versuchen bereits im Kanton Freiburg bewährt habe.

Das E-Voting etabliert sich

Der Bund ist seit Anfang 2000 daran, das E-Voting schrittweise zu etablieren. Schon seit längerem können Auslandschweizer aus verschiedenen Kantonen von der elektronischen Stimmabgabe profitieren. Genf, Neuenburg und Zürich waren die ersten Pilotkantone, die sonstige Versuche mit E-Voting wagten. Auch der Kanton Basel hat bereits Versuche gewagt, 2016 konnten neben Auslandschweizern auch Stimmberechtigte mit einer Behinderung das E-Voting-System nutzen. Nach verschiedenen erfolgreichen Versuchen soll nun in der ganzen Schweiz vorwärts gemacht werden mit dem E-Voting.

Die Kosten für das elektronische Abstimmen sollen sich für die nächsten zehn Jahre auf rund fünf Millionen belaufen. Dafür können Kanton und Wähler von dem modernen System der Post profitieren. Die Stimmunterlagen werde der Wähler weiterhin physisch per Post erhalten, dort sei jedoch auch ein individueller Sicherheitscode enthalten, mit dem man sich dann auf einer Plattform einloggen könne. Nach der Stimmabgabe werde die Stimme verschlüsselt und anonymisiert und in der elektronischen Urne abgespeichert. Dort kann sie der Kanton dann abrufen. Die End-to-end-Verschlüsselung, mit der die Post arbeitet, soll vor Angriffen schützen und sei in der Schweiz einzigartig.

Der Kanton Basel-Stadt betont aber, dass es trotz dieser neuen Möglichkeit weiterhin möglich sein werde, seine Stimmabgabe per Post oder gleich direkt an einer physischen Urne zu tätigen.

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