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Basler Staatsrechnung 2010 genehmigt

Die Basler Staatsrechnung 2010 ist genehmigt. Nach einer langen Debatte wollte nur eine Partei die Staatsrechnung ablehnen.

Der baselstädtische Grosse Rat hat am Mittwoch die Staatsrechnung 2010 mit grossem Mehr genehmigt. Die Rechnung schliesst mit einem Überschuss in der Laufenden Rechnung von 278 Millionen Franken. Das ist 350 Millionen Franken besser als budgetiert. Der Finanzierungssaldo von 672,5 Millionen Franken liegt gar rund 850 Millionen Franken über dem Budget.

Die grosse Abweichung provozierte denn auch einige Kritik von rechts. In der zweistündigen Debatte riefen die Parteien ihre finanzpolitischen Positionen in Erinnerung.Aber nur die SVP wollte die Rechnung ablehnen.

Weiter hat das Parlament einen Kredit von 10,9 Millionen Franken genehmigt, mit dem das Universitätsspital Basel die Räumlichkeiten seiner bisherigen medizinischen Bibliothek zu Forschungslaboratorien umbauen kann. Die bestehenden Labors seien voll ausgelastet, hiess es.

SDA/amu

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