Ein Skandal zu viel

Nach den vielen negativen Schlagzeilen macht Gerhard Lips den Weg frei für einen Neuanfang. Sein Abgang ist notwendig aber bedauerlich.

Zu lange unter Beschuss: Oberst Gerhard Lips räumt seinen Posten.

Zu lange unter Beschuss: Oberst Gerhard Lips räumt seinen Posten.

(Bild: Pino Covino)

Er ist 57 Jahre alt und hat ab sofort keinen Job mehr. Der Frust war Gerhard Lips gestern an der Medienkonferenz im Theoriesaal des Spiegelhofs ins Gesicht geschrieben. Am Morgen hatte das Basler Justiz- und Sicherheitsdepartment mitgeteilt, dass es sich vom Kommandanten der Kantonspolizei trennt. Bis in letzter Minute hatte Lips versucht, diesen Schritt zu verhindern. Vergebens.

Trotz eines externen Mediators und Coachings sei es nicht gelungen, die führungskulturellen Differenzen im oberen Kader zu bereinigen, sagte Sicherheitsdirektor Baschi Dürr. Ihm sei bewusst, dass mit diesem Schritt die Probleme nicht gelöst seien, er bringe personell aber eine gewisse Bewegung. «Ich danke Gerhard Lips, dass er dazu Hand geboten hat.» Was blieb ihm auch anderes übrig.

Die Basler Polizei war seit Lips’ Amtsantritt im September 2009 immer wieder in die Schlagzeilen geraten (siehe Chronolgie rechts). Mit der Dienstwagen-Affäre, dem türkischen Polizeispitzel, den Schändungsvorwürfen und zuletzt der Amtsgeheimnisverletzung spitzte sich die Situation im vergangenen Jahr zusätzlich zu – bis sie für Baschi Dürr als obersten Chef nicht mehr tragbar war. Vielleicht hat auch sein schlechtes Resultat bei den Regierungsratswahlen im Herbst den Ausschlag für diesen Entscheid gegeben.

Dürr legte aber Wert auf die Präzisierung, dass weder die Untersuchung zum Polizei-Spitzel noch die anderen Personalfälle ausschlaggebend waren für diesen Schritt. Denn nicht die einzelnen Ereignisse seien das Problem gewesen, sondern das unterschiedliche Rollenverständnis.

Martin Roth übernimmt

Die Leitung der Kantonspolizei wird ab sofort Oberstleutnant Martin Roth übernehmen, allerdings nur interimistisch. Die Stelle soll ordentlich ausgeschrieben werden. Roth war unter Lips zweiter stellvertretender Kommandant. Dass nicht Rolf Meyer als direkter Stellvertreter zum Zug kommt, ist aus Sicht der internen Hierarchie eher ungewöhnlich, aber strategisch gesehen nachvollziehbar. Meyer stand wegen der Dienstwagen-Affäre selber in der Kritik. Die Rolle des Problemlösers hätte man ihm nur schlecht abge­nommen. Dürr wollte dies gestern aber nicht bestätigen. Er sagte nur: «In einer Gesamteinschätzung habe ich mich für Martin Roth entschieden.»

Im Gespräch mit der BaZ liess Gerhard Lips durchblicken, dass man sich intern vor allem am Werte- und Bekenntnissystem gerieben habe, wonach sich die Polizisten richten müssen. Ein Wert ist zum Beispiel die Vorbildfunktion. Inhaltlich seien sich zwar alle einig gewesen, aber bei der Fest­legung, wie man die Werte lebt, seien die Meinungen auseinandergegangen.

Was Lips in Zukunft beruflich tun wird, ist noch nicht klar. Er habe noch keine Zeit gehabt, sich darüber Gedanken zu machen, sagte er. Über den Inhalt der einvernehmlich getroffenen Vereinbarung wurde Stillschweigen vereinbart.

Im politischen Basel wurde die Nachricht über den Wechsel an der Polizeispitze einerseits mit Bedauern, andererseits aber auch mit einer gewissen Erleichterung zur Kenntnis genommen. «Ich finde es schade, weil Gerhard Lips ein unaufgeregter und differenzierter Polizeikommandant war», sagt SP-Präsident Pascal Pfister. Es sei aber völlig klar, dass nach den Vorkommnissen der letzten Monate in der Polizeileitung etwas gehen und Baschi Dürr Verantwortung übernehmen musste. Als «nötig» bezeichnet CVP-Präsident Balz Herter den Schritt. Grundsätzlich sei Lips ein überlegter Typ, doch vielleicht habe er – und wohl auch Dürr – in diesem Fall etwas zu lange überlegt.

Trennung als Chance

Die Präsidenten der FDP und LDP, Luca Urgese und Patricia von Falkenstein, vertrauen in Baschi Dürrs Entscheid und sehen darin eine Chance, die Basler Polizei wieder in ruhigere Gewässer zu führen. Im Gegensatz zu den meisten befragten Politikern stützt Urgese auch die Version des freisinnigen Regierungsrats, dass nicht die vielen negativen Ereignisse der Grund für die faktische Entlassung Lips’ sei. «Es hat in der Leitung eine Analyse zu den Führungsprozessen gegeben. Dabei sind die Verantwortlichen zum Schluss gekommen, dass die Departementsleitung und die Polizeiführung nicht dieselben Vorstellungen haben.» Mit dem medialen Druck aufgrund der verschiedenen Vorfälle habe das nichts zu tun, ist Urgese überzeugt.

SVP-Präsident Lorenz Nägelin rückt ebendiese Vorfälle ins Zentrum. Deren Häufung habe zur Trennung geführt. Obwohl man nicht alle Zwischenfälle Lips anlasten könne. Seite 19

Basler Zeitung

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