Zwei Basler fehlten in Bern am meisten

Die beiden Basler Nationalräte Peter Malama (FDP) und Markus Lehmann (CVP) begründen, warum sie viele Abstimmungen im Parlament verpassten.

Oft nicht im Ratssaal: Ein Abwesenheitsranking von Politnetz.ch wirft ein schiefes Licht auf die Basler Nationalräte Peter Malama (links, FDP) und Markus Lehmann (CVP).

Oft nicht im Ratssaal: Ein Abwesenheitsranking von Politnetz.ch wirft ein schiefes Licht auf die Basler Nationalräte Peter Malama (links, FDP) und Markus Lehmann (CVP).

(Bild: Bettina Matthiessen/Daniel Desborough)

Es sind markige Worte, die die Betreiber der Debattierplattform Politnetz.chbenutzen. Unter dem Titel «die Schwänzer» hat die politisch unabhängige Internetseite, die den direkten Kontakt zwischen Politikern und Bürgern zum Ziel hat, ein Abwesenheitsranking der letzten Session erstellt. «Wer war bei den wichtigen Abstimmungen nicht dabei?», fragen die Betreiber von Politnetz.ch – und geben die Antwort natürlich gleich selber. Diese Antwort sieht für zwei Basler Nationalräte nicht gut aus.

Von elf ausgewählten und als wichtig deklarierten Abstimmungen im Nationalrat fehlte Peter Malama (FDP) bei zehn, so oft wie niemand sonst. Der neu gewählte Markus Lehmann (CVP) war acht Mal abwesend. Er teilt sich Platz 2 mit Ulrich Giezendanner (SVP, AG). Zwar erwähnen die Plattformbetreiber den Unterschied zwischen «genereller Abwesenheit» und «sog. entschuldigten Absenzen», wie Delegationsaufträge oder Erkrankungen – fürs Ranking spielte das freilich keine Rolle.

Lehmann: «Zufallsergebnis»

Lehmann nervt sich über das Ranking, aus mehreren Gründen. Zum einen über den «unanständigen Titel». Das habe nichts mit «Schwänzen» zu tun. Und: Durch die Auswahl weniger Abstimmungen ergebe sich ein «Zufalls-ergebnis». Tatsache bleibt allerdings, dass Lehmann mehrere Tage gefehlt hatte. Der Grund dafür liegt in Lehmanns Amt als Basler Grossratspräsident. Während der Session in Bern tagte der Grosse Rat an zweieinhalb Tagen. Lehmann präsidiert das Parlament noch bis Ende Januar. «Ich habe immer gesagt, dass das Amt des Grossratspräsidenten Priorität hat», sagt Lehmann. Weiter sei er Verpflichtungen eingegangen, lange vor seiner Wahl in den Nationalrat vom letzten Oktober. Dazu gehörten beispielsweise zwei Bankratssitzungen der Basler Kantonalbank. Weiter betont Lehmann: «Keine der Abstimmungen wäre anders herausgekommen, wenn ich dort gewesen wäre.»

Das betont auch Malama. Er habe im Vorfeld abgeschätzt, ob es ihn unbedingt brauche, sagt er. So habe er beispielsweise an der Bundesratswahl teilgenommen. «Das war für mich eine besonders wichtige Abstimmung», sagt Malama. «Für Politnetz offenbar nicht.» Zu den ausgewählten Abstimmungen gehören unter anderem die Bonussteuer, das Bankkundengeheimnis, Sicherheit auf dem Zebrastreifen oder die Strafbestimmung für Raser. Während der ersten Sessionswoche habe er leider wegen einer Magen-Darm-Erkrankung nicht in Bern sein können, sagt Malama. Er weist aber auch auf einen generellen Missstand der letzten Session hin. Dieses Jahr dauerte sie bis zum 23. Dezember. Damit stosse das Milizsystem an seine Grenzen.

Besonders für Unternehmer sei es so kaum möglich, Beruf und Politik unter einen Hut zu bringen, sagt Malama, der als Direktor des Gewerbeverbands Basel-Stadt 50 Angestellte führt. So stünden vor Weihnachten etwa Qualifikations- und Jahresabschlussgespräche an oder Verhandlungen mit Banken. Ausserdem müsse er als Gewerbedirektor in dieser Zeit viele Repräsentationsverpflichtungen wahrnehmen. Weiter musste er auch aufgrund von Gesprächen mit Wirtschaftsvertretern wegen der Euroschwäche fehlen. Malama denkt nun über einen Vorstoss nach, um zu gewährleisten, dass die letzte Woche vor Weihnachten zukünftig sitzungsfrei bleibt – wie in den letzten Jahren.

Basler Zeitung

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