Wessels schützt BVB und SP schützt Wessels

Der Baudirektor pariert Vorwürfe der GPK zu seiner Mitverantwortung am BVB-Debakel mit rhetorischem Blendwerk.

Exzellenter Rhetoriker, schlechter Verantwortungsträger: Baudirektor Hans-Peter Wessels. Foto: Dominik Plüss

Exzellenter Rhetoriker, schlechter Verantwortungsträger: Baudirektor Hans-Peter Wessels. Foto: Dominik Plüss

Daniel Wahl

Zum ersten Mal äusserte sich ­Regierungsrat Hans-Peter Wessels zu den Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommission (GPK), die vor den Sommerferien eklatante Mängel bei den BVB aufdeckten: rekordhohe Mitarbeiterunzufriedenheit, fehlende plausible Erklärungen zu den Gleisschäden und Verletzung der Submissionsgesetze durch das höchste Kader. Die GPK nahm Regierungsrat Wessels mit in die Pflicht. Er habe seine Rolle als Aufsichtsperson und Eigner­vertreter über Jahre ungenügend wahrgenommen und die Probleme schlechterdings negiert. Der vorliegende GPK-Bericht führte im Sommer zu den Rücktritten von BVB-Direktor Erich Lagler und Vizedirektor Stephan Popp.

Wessels parierte am Mittwochnachmittag vor dem Grossen Rat. Es war eine Meisterrede, um seine Mitverantwortung nicht mit einem Wort zugeben zu müssen – ein rhetorisches Blendwerk, das Grossrat Michael Koechlin (LDP) mit folgenden Worten zusammenfasste: «Ich habe mit Faszination dein Verteidigungsplädoyer angehört, ein Variététrick, hart an der Grenze zum Foul.»

Naturereignis statt Fehler

Den plötzlichen Schienenbruch am Bankverein, der anfangs Juni das ganze Stadtzentrum lahm legte, und das ganze Desaster der fehlenden Wartung und der ungenügenden Infrastruktur-Überwachung offenbarte, stellte Wessels als Naturereignis dar: «Es war der Boden, der nachgab, nicht die Schienen», erklärte er im Grossen Rat. Die BVB hätten daraufhin schnell und effizient reagiert, nahm er die Betriebe in Schutz. Als ob die Wartung des maroden Trassees unter den Schienensträngen nicht ebenso zu den Aufgaben der BVB gehört.

Zur Verletzung des Submissionsgesetzes – Lagler organisierte sich Führungsberatungen in Deutschland von über einer halben Million Franken, ohne sie auszuschreiben – sagte Wessels, der Rechtsdienst der BVB habe eine andere Auffassung gehabt. Es gäbe eben verschiedene Ansichten und im Nachhinein sei man immer klüger. Auf diese Weise demontierte er die Erkenntnisse der GPK, ohne die Probleme wegzureden, aber um sie zu relativieren. Auch die Mitarbeiterunzufriedenheit, sei ein Problem, das schon unter Ralph Lewin vor rund 20 Jahren bekannt gewesen sei. Das mache zwar alles nur schlimmer, erklärte Wessels, aber die BVB hätten dies jetzt zu ihrem Kernthema gemacht. Gut so.

Die Grossräte konnte er damit nicht besänftigen. GPK-Präsident Christian von Wartburg ging mit seinem Parteikollegen schon am Vormittag hart ins Gericht. ­Besonders geärgert hatte er sich über die taktische Informationspolitik Wessels. Während man vor zwei Jahren dem Parlament genügend Zeit gab, um den Regierungsbericht zu den GPK-Erkenntnisse zu lesen, stellte diesmal die Regierung ihre Replik erst am Vortag zu. Dies, obschon sie seit Wochen vorliegt.

Darin wurde der GPK fälschlicherweise Unsorgfältigkeit in der Untersuchung vorgeworfen. Das verstimmte von Wartburg: «Man versucht, die GPK zu desavouieren.» Die Geschäftsprüfungskommission werde als eine «Subtruppe von Dilettanten» hingestellt. «Wir sind vielleicht Laien», sagte er, «aber Dilettanten sind wir nicht.»

Bissige Reaktionen

Die Politiker, die den GPK-­Bericht und seine Empfehlungen einstimmig gut hiessen, reagierten teilweise bissig. «Herr Wessels, es ist wie bei Grimms Märchen. Sie sind seit über einem Jahrzehnt Departementsvor­steher. Kommen Sie mir nicht mit Ralph Lewin», sagte SVP-Fraktionssprecher Joël Thüring. Remo Galacchi (CVP) erklärte, er höre schon zum fünften Mal die Entschuldigungen aufgrund eines Kommissionsberichts, wonach Handlungsbedarf bestehe: «Man hat mindestens fünf Mal nichts gelernt.» Die Frage sei, ob hier der Eigner nicht auch eine Mitverantwortung trage. Tonja Zürcher (BastA!) meinte: «Die Reaktion von Hans-Peter Wessels zeigt, dass keine Bereitschaft besteht, Verantwortung zu ­übernehmen. Es wird weiterhin beschönigt.»

Nur die SP stellte sich schützend vor ihren Regierungsrat. Den Job des Schirmherren übernahm Thomas Gander. Innerhalb von sechs Jahren habe die BVB drei Verwaltungsratspräsidenten und drei Geschäftsführer austauschen müssen. Er kenne kein Unternehmen, das so viele Führungswechsel verzeichne. «Und das liegt am Dauerbeschuss von Medien und Politik», sagt Gander. Das Parlament trage eine Mitverantwortung, weil es den BVB unternehmerische Freiheit gewährt habe, umkehrt aber «immer stärker Hans-Peter Wessels eine Verantwortung zuschiebt». Gander forderte die Parlamentarier auf, im Oktober eine Reintegration der BVB in die Verwaltung zu unterstützen.

Ganders Rede provozierte ­Widerspruch: «Jetzt sollen wir Grossräte am BVB-Schlamassel schuld sein?», fragte Remo Gallacchi kopfschüttelnd. Er wies darauf hin, dass auch die IWB ausgelagert seien. An der Unternehmensform könne es also nicht liegen.

Einig war sich das Parlament darin, dass bei den BVB Ruhe einkehren müsse. Mit ihrer parlamentarischen Erklärung, Hans-Peter Wessels sei das Dossier zu entziehen, drang die SVP nicht durch. 21 Grossräte unterstützten das Anliegen, 47 votierten dagegen. 25 Parlamentarier enthielten sich der Stimme, um zu signalisieren, dass es so mit Wessels auch nicht weiter gehen könne, wie es Tonja Zürcher ausdrückte. Nun wird es am Regierungsrat liegen, die GPK-Empfehlung aufzunehmen und das «Dossier BVB» gemeinsam zu bewirtschaften.

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