Rheinhäfen wollen nicht auf Bern warten

Der Bau des Hafenbeckens 3 in Kleinhüningen geht trotz Vorbehalten in die Planungsphase. Damit preschen die Rheinhäfen vor.

Planung auf Schweizer Boden. Die Schweizerischen Rheinhäfen wollen das Projekt Containerterminal Basel Nord noch im Sommer angehen.

Planung auf Schweizer Boden. Die Schweizerischen Rheinhäfen wollen das Projekt Containerterminal Basel Nord noch im Sommer angehen.

Zwar prüft der Bund noch immer die Alternative in Weil am Rhein. Doch die Schweizerischen Rheinhäfen haben die Ausschreibung für die Planung des Hafenbeckens 3 dennoch publiziert. Ende Juli werden die eingegangenen Offerten geöffnet und bald darauf wird ein Planungsbüro beginnen, das Containerterminal Basel Nord im Quartier Kleinhüningen zu planen.

Die Rheinhäfen preschen mit dieser Ausschreibung vor, denn noch ist ungewiss, ob das Terminal in Basel gebaut wird oder in Weil am Rhein, und ob sich der Bund am Projekt finanziell beteiligen wird oder nicht. Im Mai brüskiertten Bundesrat und Bundesamt für Verkehr (BAV) Basel, weil der Bund Gespräche mit Weil am Rhein geführt hat. In seiner Antwort auf eine Anfrage des Baselbieter Ständerates Claude Janiak (SP) argumentierte der Bund, dass die Variante Weil günstiger sei.

Standortentscheid im Herbst

Die Ausschreibung ist ein Indiz dafür, dass die Standortfrage geklärt sein könnte. Doch das BAV teilt auf Anfrage mit: «Der Bund/das BAV hat keinen Entscheid bezüglich eines trimodalen Terminals in Weil am Rhein getroffen. Das BAV hat auf mögliche konzeptionelle Mängel des Terminalprojektes Basel Nord hingewiesen.» Das Vorpreschen der Rheinhäfen wertet der Bund auch nicht als Druckversuch. «Es steht den Projektträgern frei, diese Leistungen jetzt auszuschreiben. Das BAV ist in dieser Ausschreibung nicht involviert.»

Hafensprecher Simon Oberbeck bestätigt, dass mit der Suche nach einem Planer die Standortfrage nicht geklärt sei. Man wolle aber bereit sein, wenn der Standortentscheid gefällt ist. «Dank der bereits erfolgten Planungsarbeiten könnte das Auflageprojekt nahtlos eingereicht werden.» Doch das geschieht erst, wenn der Bund grünes Licht gegeben hat. Und dann erst könnte der Bau beginnen. Oberbeck ist jedenfalls zuversichtlich, dass Basel Nord so umgesetzt wird, wie es geplant ist. «Zurzeit finden Gespräche über die Standortfrage und die Mitfinanzierung durch den Bund mit dem BAV statt», sagt er und fügt an: «Wir rechnen damit, dass wir im Herbst offiziell den Antrag zur Mit­finanzierung stellen können.»

Das BAV selber sagt nichts über allfällige Gespräche und spielt den Ball ­zurück an die Rheinhäfen. «Das BAV wird einen Entscheid bezüglich dieses Projekts treffen, wenn es von den Projektträgern Gesuche um Plangenehmigung und Mitfinanzierung bekommt», wie das Bundesamt weiter schreibt.

Damit dem BAV aber diese Plangenehmigung vorgelegt werden kann, müssen sich die Rheinhäfen und die SBB erst noch finden. Die SBB wollen die Hafenbahn Basel Nord selber betreiben. Die Rheinhäfen sperrten sich gegen die Pläne der SBB. Solange sich die allfällig künftigen Betreiber des Terminals Basel Nord nicht einigen, bleibt das Projekt blockiert. Dazu Oberbeck: «Mit den SBB gibt es keinen Konflikt bezüglich Hafenbahn, im Gegenteil, die Planung ist eng abgestimmt.» Man sei lediglich daran, noch offene technische Fragen zu klären.

Basler Zeitung

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