Nach wie vor illegale Einreise mit 8er-Tram

Vor einem Jahr wollte der Bundesrat den illegalen Grenzübertritt von Asylsuchenden in der Schweiz nach Deutschland stoppen. Offenbar zeigen die Massnahmen wenig Wirkung.

Wie viele Personen das 8er-Tram als Möglichkeit wählen, um nach Deutschland zu kommen, ist unbekannt.

Wie viele Personen das 8er-Tram als Möglichkeit wählen, um nach Deutschland zu kommen, ist unbekannt.

(Bild: Florian Bärtschiger)

Weil die Zahl der illegalen Grenzübertritte aus der Schweiz nach Deutschland sprunghaft in die Höhe geschnellt war, hatte der Bundesrat reagiert und versprach, die Weiterwanderung von vor allem Afrikanern ins nördliche Nachbarland zu stoppen. Das ist knapp ein Jahr her. Das Tram wird aber offenbar immer noch von Asylsuchenden benutzt, wie ein BaZ-Leser beobachtete.

Vor wenigen Tagen fuhren mindestens zwei Afrikaner mit der Tramlinie 8 Richtung Deutschland und entledigten sich – unmittelbar vor der Grenze – ihrer Ausgangsscheine, die sie als Asylbewerber in der Schweiz erhalten hatten. Die Dokumente, die der BaZ vorliegen, wurden Ende Juli 2017 im Zentrum Juch in Zürich ausgestellt. Entsprechen die Angaben auf den Ausgangsscheinen der Wahrheit, handelte es sich bei den beiden illegal nach Deutschland eingereisten jungen Männern um Guineer, 18 und 19 Jahre alt.

Würden die Männer zurückkommen oder zurückgeschickt und es würde sich herausstellen, dass sie bei ihrem Antrag auf Asyl in der Schweiz eine falsche Identität angegeben haben, würde ihr Recht auf das Asylverfahren in der Schweiz erlöschen. Asylgesuche von Personen, welche dieser Pflicht nach Angabe der wahren Identität ohne triftigen Grund nicht nachkommen würden, könne das Staatssekretariat für Migration (SEM) formlos abschreiben, wie SEM-Sprecherin Emmanuelle Jaquet von Sury auf Anfrage sagt. Die Behörden können auf diese Weise Sanktionsmassnahmen aussprechen, weil es sich um eine ungenügende Mitwirkung bei der Prüfung der Glaubhaftigkeit der Asylgründe handelt.

Abgleichung von Fingerabdrücken

Zwar hat die deutsche Bundespolizei bislang wenig Kenntnis davon, dass es Personen gibt, die sich ihres Ausgangsscheines entledigen, bevor sie aus der Schweiz nach Deutschland einreisen, sagt Helmut Mutter, Sprecher der Bundespolizei in Weil am Rhein. Dafür, dass sich Afrikaner vor der Grenze von allem trennen, was auf ihre Identität schliessen lässt, hat er aber eine Erklärung: «Wenn sie keinen Ausweis bei sich haben, rechnen sie sich grössere Chancen aus, in Deutschland bleiben zu können. Vielleicht sind sie der Ansicht, dass wir ihre Identität nicht herausfinden oder dass sie bereits in der Schweiz oder in einem anderen europäischen Land registriert wurden.»

Allerdings stimme diese Annahme nicht, so Mutter. Es verzögere sich lediglich der Prozess der Identitätsfeststellung. «Wenn wir diesen Personen die Fingerabdrücke abnehmen und diese dann abgleichen, finden wir heraus, ob die Person bereits in einem anderen europäischen Land registriert wurde», sagt Mutter. Rein theoretisch drohe dann eine Abschiebung der illegal eingereisten Personen in die Schweiz.

Grenzwache kennt Vorgehen

Wie viele Personen das 8er-Tram als Möglichkeit wählen, um nach Deutschland zu kommen, obwohl sie bereits in der Schweiz um Asyl gebeten haben, ist unbekannt. Gemäss Mutter sind es aber weniger als in den Spitzenzeiten zu Jahresbeginn und im Frühling dieses Jahres. «Sie nutzen nicht nur das Tram, sondern kommen auch zu Fuss oder nutzen die grenzüberschreitenden Nahverkehrbusse sowie Flixbusse oder die Bahn.»

Anfang Jahr erreichten die illegalen Grenzübergänge von Afrikanern in Basel einen Höhepunkt. Allein an einem Tag registrierte die Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein 16 Personen, die ohne die erforderlichen Ausweispapiere nach Deutschland eingereist waren (BaZ berichtete). Die 15 Männer und eine Frau im Alter zwischen 15 und 35 Jahren waren in Fernverkehrszügen zwischen Basel und Freiburg sowie im Tram 8 in Weil am Rhein erwischt worden, wie die deutschen Behörden damals mitteilten. Die Flüchtlinge stammten überwiegend aus afrikanischen Ländern wie Eritrea, Guinea, Sierra Leone und Liberia.

Die Schweizer Grenzwache, die im 8er-Tram Kontrollen durchführt, kennt das Phänomen, dass Ausweise weggeworfen oder versteckt werden, und es sei bei verschiedenen grenzüberschreitenden Verkehrsarten in der Nordwestschweiz schon vorgekommen. «Es handelt sich dabei eher um Einzelfälle», sagt David Marquis von der Eidgenössischen Zollverwaltung EZV.

Basler Zeitung

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