Die Vorliebe der Basler Verwaltung für Schweden

Schon 2011 reiste die Geschäftsleitung des Tiefbauamts nach Stockholm und begutachtete Projekte. Dessen Leiter besitzt dort auch eine Pferderanch.

Am Wochenende zur Pferderanch: Tiefbauamt-Leiter Roger Reinauer pendelt zwischen Basel und Schweden.

Das geplante Schwedenreisli, das die erweiterte Geschäftsleitung des Bau- und Verkehrsdepartements (BVD) teilweise mit Partnern im Mai nach Stockholm bringen soll, muss auch im Basler BVD höchst umstritten gewesen sein. Zeitweise stand in der Geschäftsleitung von der Absage bis hin zum «vollen Programm» alles zur Diskussion, wie aus dem Umfeld von Regierungsrat Hans-Peter Wessels zu erfahren ist. Die Diskussion über den Zweck der Reise entzündete sich vor dem Hintergrund, dass die BaZ die Vorgänge rund um die Basler Verkehrsbetriebe (BVB) publik gemacht hatte und laufend Untersuchungsergebnisse bekannt wurden.

Vor diesem Hintergrund sind der BaZ Dokumente aus der Reiseplanung des BVD nach Schweden zugespielt worden. Angeheftet war eine Liste mit Namen von Geschäftsleitungsmitgliedern und deren Partnern. Nachdem die BaZ die Pläne publik gemacht hatte, dementierte das BVD in einer Medienmitteilung die Darstellung. So sagt das BVD, dass diverse Punkte der Berichterstattung nicht den Fakten entsprächen. Laut dem BVD sei von einer Kostenübernahme für die Partner nie die Rede gewesen, da dies nicht der gängigen Praxis entspreche. Zudem müssten allfällig mitreisende Partner sämtliche anfallenden Kosten selber berappen. Gemäss dem BVD hat es sich bei der Liste mit Namen der Geschäftsleitungsmitglieder und ihrer Partner um eine Einladungsliste des letztjährigen Weih­nachts­essens gehandelt.

Nicht rückerstattungsfähige Buchung

Die Planung des Fachseminars der erweiterten Geschäftsleitung ist bereits im vergangenen September an die Hand genommen worden, wie die BaZ weiss. Nach einer internen Information hatte sich beispielsweise der damalige Leiter der Stadtreinigung, Alexander Isenburg, die Reise in seinem Kalender eingetragen. Die Reise tritt Isenburg jedoch nicht an, da er in der Zwischenzeit aus dem BVD ausgeschieden ist.

Gemäss weiteren Informationen der BaZ ist die für den 7. bis 9. Mai vorgesehene Reise in der Geschäftsleitung des BVD eingehend besprochen worden. Die Zimmer im Viersternehotel Scandic Grand Central wurden gebucht, jedoch mit dem Vorbehalt, bei einer allfälligen Ab- oder Umbuchung nicht rückerstattungsfähig zu sein. Dieser Umstand lässt auf ein Sonderangebot schliessen und damit auch auf einen tieferen Preis pro Doppelzimmer, als in einschlägigen Reiseportalen für besagten Zeitraum angegeben wird.

Absage stand im Raum

Als Ende Dezember die Affäre um Begünstigungen und Luxusreisen der so genannten Goldhelme (Kadermitarbeiter) bei den BVB ihren Höhepunkt erreichte, wollte die Geschäftsleitung zurückbuchstabieren: Die Absage der gesamten Reise stand im Raum, da befürchtet wurde, dass im Zusammenhang mit der BVB-Affäre der Stockholm-Ausflug als «unsensibel» aufgefasst werden könnte.

Die BVD-Geschäftsleitung habe sich in der Zwickmühle befunden, da die Zimmer bereits vorausbezahlt und nicht rückerstattungsfähig waren, wie intern zu erfahren war. Aufgrund dieses Umstands kam eine Mehrheit der Geschäftsleitung zum Schluss, dass die Reise anzutreten sei. Um allfällige Vorwürfe zu entkräften, sei man laut Informationen der BaZ übereingekommen, dass die Flugkosten für mitreisende Partner privat beglichen werden.

Bereits im 2011 in Stockholm gewesen

Als die BaZ diesen Montag das BVD mit Fragen rund um das Fachseminar in Stockholm konfrontierte, antwortete Mediensprecherin Jasmin Fürstenberger schriftlich, dass man sich wie in den Vorjahren auch für die Kaderklausur in Stockholm ein Kostendach von 13'000 Franken für Reise, Unterkunft und Verpflegung gesetzt habe. Auf die Nachfrage nach weiteren Reisen ins Ausland wich Fürstenberger aber aus und antwortete, dass das Fachseminar der Geschäftsleitung, mit Ausnahme von Freiburg im Breisgau, bisher noch nie im Ausland stattgefunden habe. Auch auf eine zweite Nachfrage verwies Fürstenberger nur auf die Fachseminare und beantwortete die Frage nach weiteren Reisen von Kadern ins Ausland nicht.

Wie die BaZ aus zwei unterschiedlichen Quellen jedoch weiss, waren Vertreter des Tiefbauamts, das Roger Reinauer, Mitglied der erweiterten Geschäftsleitung, untersteht, bereits im Jahr 2011 in Stockholm. So besitzt Reinauer in Schweden, rund vier Stunden von Stockholm entfernt, eine an einem See gelegene Pferderanch und pendelt jeweils am Wochenende nach Schweden. Fragen zu seinem Wochenaufenthalter-Status in Basel beantwortet Reinauer seit Tagen nicht.

Warum Schweden?

Inwiefern sich die Tatsache, dass Amtsleiter Roger Reinauer seinen Zweitwohnsitz in Schweden hat, auf die Wahl der Reise nach Stockholm im Jahr 2011 ausgewirkt hatte, wollte André Frauchiger, Sprecher des Tiefbauamts, nicht beantworten. Frauchiger bestätigt lediglich: «Das Tiefbauamt hat im Jahr 2011 eine Reise in die schwedische Hauptstadt durchgeführt. Mit dabei waren die Mitglieder der Geschäftsleitung des Tiefbauamtes.»

Grund für die Reise waren laut Frauchiger ein Erfahrungs- und Fachaustausch zu den Projekten Citybanan, das sich auch die aktuelle BVD-Delegation anschauen wird, und «Abfallsystem mit unterirdischen Leitungen für Kehrichtsäcke» sowie das Thema Verwaltungsmanagement im Allmendbereich. Laut Frauchiger bewegten sich die Kosten für die Reise nach Stockholm im Jahr 2011 im vergleichbaren Rahmen wie jene für Mai geplante Reise der erweiterten Geschäftsleitung des BVD.

Basler Zeitung

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