Die Freundlichkeit wird als Schwäche ausgelegt

Früher hat die Polizei härter durchgegriffen und hatte dadurch den Respekt der Bevölkerung. Heute ist das anders.

Polizeiangehörige haben je nach Einsatz und Lage robust zu handeln und müssen auch ­entsprechend robust auftreten.

Polizeiangehörige haben je nach Einsatz und Lage robust zu handeln und müssen auch ­entsprechend robust auftreten.

(Bild: Keystone)

Markus Melzl

Kürzlich lief beim Schweizer Fernsehen eine DOK-Sendung zum Thema Gewalt in den Schweizer Städten. Nach Jahren des Rückgangs zeichnet sich ein Anstieg von Jugendgewalt ab, wobei Basel-Stadt wiederum die zweifelhafte Vorreiterrolle einnimmt. Dies passt auch zum Umstand, dass gemäss der polizeilichen Kriminal­statistik Basel-Stadt seit zwei Jahren in Folge der kriminellste Kanton der Schweiz ist. Da nützt auch der faule Trick des Präsidialdepartements nichts, welches eine englischsprachige Broschüre für Neuzuzüger publizierte und darin vom sicheren Basel und der tiefen Kriminalitätsrate schwärmt. Offenbar stören Straftaten den ­Wohlfühlgottesdienst im Rathaus. Dass die Basler Jugendpolizei bei den Gewalt-Hotspots deeskalierend agiert, ist lobenswert, und doch stellt sich die Frage, ob mehr Repression notwendig wäre, um die Gewaltzahlen nach unten zu drücken.

Strafverfolgung ist kein politischer Akt, sondern dient der Ermittlung und Anklage einer Täterschaft.

Aussagen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen wie «ab Mitternacht ist fertig lustig» oder «es ist wie im Zoo; man kommt hierher und weiss, dass es knallt» wären für die politischen Verantwortlichen ein Alarmzeichen. Wären, sind es aber nicht. Wenn die Staatsanwaltschaft nach erfolg­losen Ermittlungen Bilder von Straf­tätern publiziert, welche an einer unbewilligten Demonstration Gewaltstraftaten verübt haben sollen, dann bezeichnen gewisse Kreise dieses Vorgehen als unverhältnismässig.

Ein paar Alt-Linke veranstalteten schliesslich einen kleinen Aufstand, nannten sich in Anlehnung an den «Schwarzen Block» den «Grauen Block» und bezeichneten das Vorgehen der Staatsanwaltschaft als extrem repressive Politik. Dabei ist diesen älteren Herrschaften entgangen, dass Strafverfolgung weder ein politischer Akt noch eine wettkampfsportliche Disziplin ist, sondern der Ermittlung und Anklage einer Täterschaft dient. Möglicherweise fühlten sich einige Vertreter des «Grauen Blocks» an die wilden 70er-Jahre zurückerinnert. Mit Hausbesetzungen, politischen Endlos-Diskussionen, und dies alles mit einem Joint im Mund sowie einem Palästinensertuch um den Hals.

Gerade bei Personen aus fremden Kulturkreisen wird ein nur auf Deeskalation ausgerichtetes Verhalten der Polizei als Schwäche ­wahrgenommen. 

Apropos 70er-Jahre. Vor ein paar Tagen wurde publik, dass in Sissach ein Mann die Beifahrertür eines ­Polizeifahrzeuges aufgerissen und den am Steuer sitzenden Polizisten unter anderem mit «Arschloch» betitelt hat, worauf der Beamte mit offener Tür davonfuhr. Im konkreten Fall war es möglicherweise angebracht, nicht auf Konfrontationskurs zu gehen. ­Trotzdem stellt sich auch hier die Frage nach mehr Repression. Anfang der 70er-Jahre – ich war damals junger Polizist im Aussendienst – hätte sich NIEMAND (!) zu einem solchen ­Verhalten hinreissen lassen. Die Reaktion wäre unverzüglich und ziemlich ungemütlich für den Verursacher ausgefallen. Und alleine dieses Wissen hat gereicht, dass sich auch rüpelhafte Zeitgenossen wohlweislich eine respektvolle Zurückhaltung auferlegt haben.

Gerade bei Personen aus fremden Kulturkreisen wird ein nur auf Deeskalation ausgerichtetes Verhalten der Polizei nicht als ­Freundlichkeit, sondern als Schwäche ­wahrgenommen. Polizeiangehörige haben je nach Einsatz und Lage robust zu handeln und müssen auch ­entsprechend robust auftreten. Es gilt die Lebensweisheit, wonach einem immer so viel geboten wird, wie man sich bieten lässt.

Basler Zeitung

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