Basler Protest gegen Internet-Abkommen

Nach Lausanne und Zürich sind am Samstag auch vor dem Basler Rathaus Kritiker des umstrittenen internationalen ACTA-Abkommens auf die Strasse gegangen.

Proteste in aller Welt: Wie hier bei der Anti-Acta-Demo in Bremen (Februar 2012) demonstrierten auch in Basel die Kritiker des Abkommens.

Proteste in aller Welt: Wie hier bei der Anti-Acta-Demo in Bremen (Februar 2012) demonstrierten auch in Basel die Kritiker des Abkommens.

(Bild: Keystone)

An der Demonstration auf dem Marktplatz am späten Samstagnachmittag nahmen nach Polizeiangaben rund 300 Personen teil. Zur Kundgebung aufgerufen hatten unter anderem das Junge Grüne Bündnis Nordwest, die Juso beider Basel sowie die Piratenpartei. Die Demonstration gegen das ACTA-Abkommen (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) war bewilligt und verlief nach Auskunft eines Polizeisprechers friedlich.

Das ACTA-Abkommen soll das Urheberrecht stärken und richtet sich gegen Internetpiraterie. Gegner kritisieren, dass dies auf Kosten der Grundrechte aller Geschehen soll. ACTA fördere umfangreiche private Zensur- und Überwachungsstrukturen, heisst es unter anderem im Aufruf zur Demonstration in Basel.

Auch Politiker wehren sich gegen ACTA

Kritisiert wird weiter, dass die Regelungen des Abkommens unter Ausschluss der Öffentlichkeit entwickelt worden seien und die Zusatzabkommen bis heute geheim seien. In den vergangenen beiden Monaten war es bereits in Lausanne und Zürich zu ähnlich grossen Demos gegen das Abkommen gekommen.

In der Zwischenzeit sind auch die FDP, die CVP sowie der Wirtschaftsdachverband Economiesuisse auf Distanz zu ACTA gegangen: Sie möchten, dass der Bundesrat die Unterzeichnung und Ratifizierung des Abkommens sistiert.

jg/sda

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt