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25 Millionen Franken unter der Hand vergeben

Eine externe Untersuchung zeigt, dass die Hälfte der BVB-Aufträge nicht ausgeschrieben wurde. Ab jetzt müssen alle Aufträge, die den gesetzlichen Schwellenwert übersteigen, der Geschäftsleitung und dem Verwaltungsrat vorgelegt werden.

Viele offene Baustellen: Nicht nur unrechtmässige Vergaben beschäftigen die BVB – auch hohe Kosten für neue Geleise drohen in den nächsten Jahren.
Viele offene Baustellen: Nicht nur unrechtmässige Vergaben beschäftigen die BVB – auch hohe Kosten für neue Geleise drohen in den nächsten Jahren.

«Was mir bereits im Dezember Sorgen bereitete, waren nicht die Verfehlungen einzelner Mitarbeiter der BVB, sondern was im Bereich der Submissionen ablief», führte der Verwaltungsratspräsident der Basler Verkehrsbetriebe (BVB), Paul Blumenthal, die Jahresmedienkonferenz des ÖV-Unternehmens ein.

Blumenthal liess darauf eine Bombe platzen: «Wir haben sämtliche Ausschreibungen des Jahres 2013 von einer Revisionsfirma überprüfen lassen. Diese kam zum Schluss, dass jede zweite Vergabe gesetzeskonform ist.» Im Klartext heisst das: Jeder zweite Auftrag, dessen Wert über dem gesetzlichen Schwellenwert war, ist nicht ausgeschrieben und damit unter der Hand vergeben worden. Von insgesamt 110 Aufträgen, die über dem Schwellenwert lagen, schrieben die BVB gerade einmal 57 gemäss dem kantonalen Beschaffungsgesetz aus. Die BVB-Verantwort­lichen vergaben damit im vergangenen Jahr illegal Aufträge in der Höhe von 25,3 Millionen Franken.

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