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Der Bunkerbau zu Basel

Basel hat zu wenig Schutzräume für seine Einwohner. Das Baselbiet ist der Stadt in Sachen Bevölkerungsschutz weit voraus.

Relikt des kalten Kriegs: In den Räumen der ehemaligen Gops unter dem Uni-Spital parkieren heute Autos.
Relikt des kalten Kriegs: In den Räumen der ehemaligen Gops unter dem Uni-Spital parkieren heute Autos.
Dominik Pluess

Ein Jahr ist es her, seit das Basler Universitätsspital seine geschützte Operationsstelle (Gops), 20 Meter unter dem Boden, aufhob und eine Parking-Etage errichtete. Es war das Ende eines Relikts aus dem Kalten Krieg. Einer gebunkerten Anlage, die im Notfall 864 Patienten Platz bieten und als unterirdisches Spital drei Wochen lang abgeschottet von der Aussenwelt funktionieren konnte.

Mit dem Wegfall der Gops kann der Kanton Basel-Stadt der aktuellen Zivilschutzverordnung nicht mehr Folge leisten. Diese schreibt vor, dass ein Kanton für mindestens 0,6 Prozent seiner Bevölkerung Patientenplätze und Behandlungsmöglichkeiten in geschützten Spitälern zur Verfügung stellen muss. Die Zivilschutzverordnung soll im kommenden Jahr jedoch vom Bundesrat revidiert werden, weshalb der Kanton Basel-Stadt die Aufhebung der Gops riskierte.

Beim Bevölkerungsschutz hinkt Basel aber weiter hinterher. Das Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz (BZG) schreibt vor, dass für jede Einwohnerin und jeden Einwohner ein Schutzplatz bereitzustellen ist. Als die BaZ vor einem Jahr über die Schliessung der Gops berichtete, sagte Polizeisprecher Martin Schütz, dass der Kanton lediglich für 80 Prozent der Bevölkerung einen Schutzplatz im Falle einer Katastrophe bieten könne. «Deshalb wird der Bestand stetig ausgebaut.»

Die Stadt wird gebunkert

Um die Menschen in Basel vor einer plötzlich eintretenden Naturkatastrophe oder dem Kriegsfall schützen zu können, werden momentan im ganzen Kanton neue Bunker gebaut. Gleich 256 sogenannte «Schutzplätze» hat der Kanton Basel-Stadt für seine Anwohner im vergangenen Jahr realisiert, schreibt Polizeisprecher Toprak Yerguz auf Anfrage der BaZ. «Der primäre Schutz der Anlagen ist auf mechanische Einwirkungen durch Splitter und Erschütterungen, Brandeinwirkungen wie auch Einwirkungen von C-Kampfstoffen und Kernstrahlung ausgelegt.»

Doch die neu gebauten Bunkeranlagen sind nur ein Tropfen auf den heissen Stein. Bei einer Einwohnerzahl von 198'000 Einwohnern, kann der Kanton rund 35'000 Bürgerinnen und Bürgern keinen Platz in einem Schutzraum bieten. Basel muss also weitere Luftschutzanlagen bauen. Wo diese alle entstehen sollen, weiss man beim Kanton aber noch nicht. «Es ist nicht möglich, vorauszusagen, wo und in welcher Grösse Neubauten und somit Schutzräume entstehen», sagt Yerguz. Man plane auch ausgediente Zivilschutz-Kommandoposten zu Bunkern umzurüsten.

In Basel herrscht also grosser Nachholbedarf. Bis wann der Kanton die Bundesauflagen erfüllen kann, ist offen: «Durch die in Basel-Stadt für den Schutzraumbau zuständige Stelle werden laufend sämtliche Möglichkeiten für den Bau von Schutzplätzen geprüft. Es ist jedoch nicht möglich, vorauszusagen, wo die Projekte realisiert werden können», sagt Yerguz.

Das BZG erlaubt den jeweiligen Kantonen und Gemeinden im Extremfall auch drastische Massnahmen zu ergreifen, um die Erstellung von Luftschutzbunkern voranzutreiben. Hat es in einer Gemeinde zu wenige Plätze, so hat der Eigentümer eines Wohnhauses bei dessen Bau Schutzräume zu erstellen und auszurüsten. Tut er es nicht, muss er gemäss Bundesgesetz eine Ersatzabgabe leisten.

Zivilschutz im eignen Haus

Auch können die Sicherheitsorgane des Bundes eigenmächtig fremdes Eigentum in Anspruch nehmen. So sagt das Bundesgesetz: «Eigentümer sowie Mieter sind verpflichtet, dem Zivilschutz dienende Einrichtungen auf ihrem Grundstück zu dulden.» Eine allfällige Wertminderung des Eigentums werde entschädigt. Dass die Basler Behörden zu solchen Mitteln greifen werden, um ein Bundesgesetz durchzusetzen, ist unwahrscheinlich.

Das Baselbiet hingegen muss sich in Sachen Bunkerbauen keine Sorgen machen. Dort ist der Schutzplatzbedarf vollends gedeckt: Das Baselbiet verfügt über 40'000 Schutzplätze mehr, als eigentlich vorgeschrieben sind. Auch geschützte Operationsstellen hat der Nachbarkanton im Angebot. «Der Kanton Baselland verfügt über 1732 Patientenliegestellen. Davon sind aber nur 532 Patientenliegeplätze sofort einsatzbereit», sagt Marc Müller, Leiter des Amts für Militär und Bevölkerungsschutz. Genau wie in Basel rechnet man in Liestal mit einer baldigen Revision der Zivilschutzverordnung, sodass man die Gops bald nicht mehr benötigt.

Ganz abgeschafft werden können sie per Gesetz jedoch nicht. So handelt es sich auch bei der Parkinganlage im Basler Uni-Spital lediglich um eine Zweckentfremdung. Das Spital muss auf Anordnung des Bundes die Gops innert zwei Jahren wieder vollständig einrichten können.

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