Mehr Zeit für Revision des Museumsgesetzes

Basel-Stadt

Die Basler Regierung braucht für die Revision des Museumsgesetzes mehr Zeit. Sie beantragt deshalb dem Grossen Rat eine Fristverlängerung bis Februar 2020.

Verlangt hatte die Gesetzesrevision das Kantonsparlament mit einer Motion, die am 8. Februar 2018 überwiesen worden war. An sich hatte des Begehren innert Jahresfrist umgesetzt werden müssen. Dafür reichte die Zeit jedoch nicht, wie die Regierung in einem am Freitag veröffentlichten Schreiben festhält.

Im Zentrum der Revision steht nach Angaben der Regierung die zeitliche Ausweitung des Globalbudgets der Museen von einem auf vier Jahr. Die dafür nötigen komplexen Arbeiten seien intensiv vorangetrieben worden, und die entsprechenden rechtlichen Grundlagen lägen im Entwurf vor.

Bevor die Regierung die Gesetzesrevision jedoch dem Grossen Rat vorlegt, will sie eine öffentliche Vernehmlassung durchführen. Sie begründet dies mit den intensiven öffentlichen Diskussion, die in letzter Zeit im Stadtkanton über die Museumspolitik geführt worden waren.

amu/sda

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