Unterstützung für Working Poor gefordert

Eine Initiative der Bewegung ATD Vierte Welt Basel und Caritas will mit Familienergänzungsleistungen die Familienarmut in Baselland reduzieren.

Rund 17'000 Menschen seien unterhalb des sozialen Existenzminimus (Symbolbild).

Rund 17'000 Menschen seien unterhalb des sozialen Existenzminimus (Symbolbild).

(Bild: Keystone)

Familien, die aufgrund ihrer geringen Einkommen in finanzielle Schwierigkeiten geraten, sollen im Kanton Basel-Landschaft Ergänzungsleistungen erhalten. Dies verlangt eine am Montag gestartete unformulierte Initiative.

Mit kantonalen Ergänzungsleistungen soll die Familienarmut beträchtlich reduziert werden, teilten die Initianten der Bewegung ATD Vierte Welt Basel und Caritas beider Basel mit. Ein Vorteil von Ergänzungsleistungen gegenüber der Sozialhilfe sei der Wegfall der Rückzahlungspflicht. Zudem sei der Bezug nicht negativ behaftet.

Ausgestaltet werden sollen die Ergänzungsleistungen für Familien als Verbundaufgabe zwischen Kanton und Gemeinden, wie es weiter heisst. Gleichzeitig sollen Arbeitsanreize berücksichtigt werden. Das Volksbegehren sei bewusst nicht formuliert, damit eine ideale Lösung für Betroffene sowie für Kanton und Gemeinden gefunden werden könne.

Rund 17'000 Menschen

Im Kanton Basel-Landschaft leben gemäss Initianten schätzungsweise rund 17'000 Menschen unterhalb des sozialen Existenzminimums. Gemäss der Website des Statistischen Amts Baselland wurden im vergangenen Jahr über 1450 Haushalte mit Kindern von der Sozialhilfe unterstützt. Der Nettoaufwand für Sozialhilfe lag bei knapp 65 Millionen Franken.

Familienergänzungsleistungen gibt es bereits in mehreren Kantonen. Sie richten sich an Familien, bei denen die Eltern zwar erwerbstätig sind, die Existenz der Familie aber nicht sichern können (Working Poor). Auf Bundesebene war 2015 ein SP-Vorstoss für ein Rahmengesetz für Familienergänzungsleistungen gescheitert.

sda

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