Überlebt die InterGGA die Sommerferien?

Therwil wird am Mittwoch als erste Gemeinde über den Ausstieg aus dem Kabelnetzverbund abstimmen.

In den Aktionärsgemeinden wird über den Ausstieg aus der InterGGA abgestimmt.

In den Aktionärsgemeinden wird über den Ausstieg aus der InterGGA abgestimmt.

(Bild: Reuters)

Joël Hoffmann

Der Providerwechsel der InterGGA ging mehr schlecht als recht über die Bühne. Das schuf nicht gerade Vertrauen. Dieses war schon im Vorfeld angekratzt, nachdem die BaZ die Hintergründe des umstrittenen Providerwechsels von Improware zu Quickline publik gemacht hatte. Für die InterGGA-Chefetage, die durch ihre Seilschaften mit Quickline den Providerdeal eingefädelt und durchgezogen hat, wird der Sommer nun aber ganz heiss: In den Aktionärsgemeinden wird über den Ausstieg aus der InterGGA abgestimmt.

Am Mittwoch macht Therwil den Anfang. Gemäss den in allen acht Gemeinden eingereichten Anträgen soll das Volk über seinen Provider selber bestimmen. Damit dies möglich ist, muss die Gemeinde aus der InterGGA aussteigen. In Therwil wird an der Gemeindeversammlung zwar nicht direkt über den Ausstieg abgestimmt, dennoch ist diese Gemeindeversammlung entscheidend. Der Gemeinderat lässt nämlich erst über die sogenannte Erheblichkeit abstimmen. Nur wenn die Mehrheit der Anwesenden den Antrag für erheblich erklärt, wird der Gemeinderat eine Vorlage für eine der nächsten Gemeindeversammlungen ausarbeiten müssen. Wird der Antrag hingegen nicht als erheblich betrachtet, dann wandert der Antrag in den Papierkorb, und die Therwiler können weiterhin nicht über ihren Kabelnetzprovider bestimmen. Wenig überraschend hofft der Gemeinderat, dass die Bürger den Antrag für nicht erheblich erklären.

In den anderen Gemeinden wird hingegen direkt über den Ausstieg abgestimmt werden. Therwil gilt als Stimmungstest, wie es in den anderen Ortschaften laufen könnte.

In Reinach ist die Situation eine leicht andere. Dort wird wahrscheinlich im Juni eine Initiative mit demselben Anliegen wie die Anträge vor den Einwohnerrat kommen. Stimmt dieser der Initiative zu, dann ist Reinach – der grösste InterGGA-Aktionär – draussen. Stimmt der Einwohnerrat gegen die Initiative, wird es wohl im Herbst zu einer Volksabstimmung kommen. Momentan erarbeitet eine einwohnerrätliche Kommission einen Bericht zum Thema InterGGA. Erst wenn dieser vorliegt, will der Einwohnerrat über die Initiative abstimmen.

Gemeinden verschweigen Fakten

Die Gemeinden stemmen sich gegen die Anträge. Sie drohen dem Aussteiger Binningen und ihrer eigenen Bevölkerung mit Schadenersatz und behaupten so, dass ein Ausstieg Millionen kosten würde. Fakt ist: Ob diese Mehrkosten auf die Bürger zukommen, bestimmen die Gemeinden selber. Hingegen ist ebenfalls Fakt, dass Aussteiger Binningen durch den Verbleib beim bisherigen Provider mindestens doppelt so viel Provisionen einnimmt als die InterGGA-Gemeinden. Diesen zentralen Aspekt verschweigen die Gemeinderäte. Sie liessen zudem Gemeindeversammlungen verschieben oder ausfallen, damit bei der Abstimmung bereits der Providerwechsel vollzogen ist. Damit kann der Antrag nur noch teilweise umgesetzt werden. Die Forderung, beide Provider auf dem Netz zu lassen, bis sich das Volk entschieden hat, ist damit ausgehebelt. Ein Ausstieg aus der InterGGA würde also wieder eine Migration nötig machen. Das ist mühsam für die Kunden und ist ein gutes Argument der Gemeinderäte gegen die Anträge – Argumente, welche die Gemeinderäte selber geschaffen haben.

Basler Zeitung

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