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Sprachkenntnisse bei Einbürgerungen werden gesetzlich verankert

Aufgrund des revidierten Bundesgesetzes sowie der Unverständlichkeit des aktuellen Bürgerrechts stimmte der Landrat dessen Totalrevision einstimmig zu.

Neu ins Gesetz überführt wird zudem die Verwaltungspraxis zu den Anforderungen an die Sprachkenntnisse sowie an den finanziellen und strafrechtlichen Leumund.
Neu ins Gesetz überführt wird zudem die Verwaltungspraxis zu den Anforderungen an die Sprachkenntnisse sowie an den finanziellen und strafrechtlichen Leumund.
Mühlhaupt André

Der Landrat hat am Donnerstag eine Totalrevision des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes einstimmig verabschiedet. Das Bürgerrechtsgesetz wird unter anderem an das revidierte Bundesgesetz angepasst.

Mit der Totalrevision wird gemäss Vorlage an den über Jahre hinweg erarbeiteten und breit abgestützten kantonalen Grundsätzen festgehalten, soweit nicht schärfere bundesrechtliche Mindestvorgaben bestehen. Neu ins Gesetz überführt wird zudem die Verwaltungspraxis zu den Anforderungen an die Sprachkenntnisse sowie an den finanziellen und strafrechtlichen Leumund.

Die Anpassungen an das Bundesrecht hätten gemäss Vorlage grundsätzlich nur eine Teilrevision erfordert. Bei den Vorbereitungsarbeiten habe sich jedoch gezeigt, dass die Verständlichkeit und Lesbarkeit des 1994 in Kraft getretenen Bürgerrechtsgesetzes durch mehrere Teilrevisionen gelitten habe. Zudem mussten etwa Begriffe neu definiert werden. Das neue Bundesrecht brachte per 1. Januar 2018 Anpassungen und Präzisierungen, jedoch keinen grundlegenden Kurswechsel bei Einbürgerungen. Insgesamt sind gemäss Vorlage aber die Hürden für den Erwerb des Bürgerrechts erhöht worden. Dadurch nähere sich das Bundesrecht an die bisherige Praxis im Kanton Basel-Landschaft an.

SDA/rvr

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