Sturm aufs Stöckli

Nach Maya Graf meldet auch Eric Nussbaumer sein Interesse an – und noch ein paar andere.

Politik fürs Baselbiet. Die beiden Nationalräte Maya Graf (Grüne) und Eric Nussbaumer (SP) verstehen sich gut, sie könnten aber bald schon Rivalen sein.

Politik fürs Baselbiet. Die beiden Nationalräte Maya Graf (Grüne) und Eric Nussbaumer (SP) verstehen sich gut, sie könnten aber bald schon Rivalen sein.

(Bild: Pino Covino)

Alessandra Paone

Sie sagen es zwar nicht direkt, drucksen etwas herum und bestehen darauf, festzuhalten, dass der SP-Ständerat Claude Janiak noch im Amt ist und er seine politischen Zukunftspläne bis anhin nicht bekannt gegeben hat. Ihre Botschaft ist dennoch klar: Die beiden Baselbieter Nationalräte Maya Graf (Grüne) und Eric Nussbaumer (SP) wollen in den Ständerat. Sie liess es am Montag im Interview mit der BaZ durchblicken; er gestern auf Anfrage.

«Ich habe mich entschieden, in Bern zu politisieren», sagt Eric Nussbaumer. Daher überlege er sich ernsthaft eine Ständeratskandidatur. Auch habe er nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass ihn das Amt interessieren würde. Nussbaumer ist 56 Jahre alt und sitzt seit 2007 im Nationalrat. Wie für Graf wäre auch für ihn ein Wechsel ins Stöckli der nächste logische Schritt. Denn eine Regierungskandidatur kommt für beide nicht infrage. Nussbaumer bewarb sich bereits zweimal erfolglos für die Kantonsexekutive. Und für Graf stellt ein Regierungssitz schlicht keine Option dar. «Ich bin durch und durch eine Parlamentarierin», sagt sie.

Wie Graf betont auch Nussbaumer seine langjährige parlamentarische Erfahrung sowie die Lust, für die Menschen und die Region zu politisieren. Zudem sei er gut vernetzt und kenne den Betrieb sehr gut.

Schneeberger und Stückelberger

Bis zu den nationalen Gesamterneuerungswahlen 2019 geht es zwar noch gut zwei Jahre. Sollte sich aber bis dahin nicht etwas Aussergewöhnliches ereignen, das zu einem Meinungsumschwung der beiden Politiker führen würde, dürfte sich Links-Grün nicht auf eine gemeinsame Kandidatur einigen. Für Nussbaumer nichts Ungewöhnliches. Das habe es in der Baselbieter Geschichte immer wieder gegeben. Er erinnert etwa an Ruth Gonseth von den Grünen, die 1999 gegen Claude Janiak antrat. «Es ist ein demokratischer Prozess. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden sich für ihre Vertretung im Ständerat», sagt Nussbaumer.

Maya Graf hat es im Interview vorausgesagt: «Die Ständeratswahl kann spannend werden, es wird viele Interessierte geben.» In der Tat gibt es auch im bürgerlichen Lager einige Anwärter auf das Amt. Allein schon bei den Freisinnigen sind es zwei. Nationalrätin Daniela Schneeberger, die in den letzten Tagen gar als Kandidatin für den Bundesrat gehandelt wurde, sagt: «Selbstverständlich mache auch ich mir Gedanken darüber und schliesse eine Kandidatur nicht aus.» Und selbstverständlich weist auch sie auf den Umstand hin, dass momentan gar kein Sitz zur Verfügung stehe und es sich deshalb vorerst nur um Spekulationen handle. «Ausserdem liegt die Priorität derzeit bei der FDP Baselland», sagt sie. Nach der Rücktrittsankündigung der Parteileitung suchen die Freisinnigen einen neuen Präsidenten. Schneeberger ist Mitglied der Findungskommission.

Fusion als Hindernis

Balz Stückelberger ist der zweite mögliche Kandidat der FDP. Der Landrat versuchte es schon 2015, scheiterte aber beim internen Nominationsverfahren ganz knapp gegen den Baselbieter Wirtschaftskammerdirektor Christoph Buser. Stückelberger ist Geschäftsführer des Arbeitgeberverbands der Banken in der Schweiz und hat aus zeitlichen Gründen soeben das Parteipräsidium ausgeschlagen. Der Ständerat, wo sich in seinem Fall Amt und Beruf gut vereinbaren liessen, ist für ihn aber nach wie vor ein Thema. «Stimmt die Konstellation, kann ich mir eine Kandidatur gut vorstellen. Das hat am Ende aber die Partei zu entscheiden», sagt Stückelberger.

Doch wollen die Bürgerlichen gegen das links-grüne Lager eine Chance haben, müssen sich FDP, SVP und CVP wohl auf eine gemeinsame Kandidatur einigen. Dazu rät auch SVP-Nationalrat Thomas de Courten. Ob er diese sein könnte? Wohl eher nicht, sagt er. «Ich gelte als SVP-Hardliner und habe nicht die Absicht, mich wegen des Amtes zu verbiegen.» Das Wohl des Baselbiets sei ihm wichtiger als seine persönlichen Ambitionen. Auch de Courtens Partei- und Ratskollegin Sandra Sollberger erteilt eine Absage. Rein aus zeitlichen Gründen sei das Ständeratsamt für sie kein Thema.

Die gemeinsame bürgerliche Kandidatin könnte auch Elisabeth Schneider-Schneiter heissen. Die CVP-Nationalrätin sagt: «Mir würde das Amt entsprechen.» Im Ständerat werde weniger diskutiert. Dort stehe vor allem die Sachpolitik im Mittelpunkt und weniger parteipolitische Überlegungen. «Als Präsidentin der Handelskammer beider Basel könnte ich mich dort auch stärker für die Region einsetzen», sagt sie. Ihr Engagement bei der Abstimmung über die Fusion der beiden Basel könnte ihr aber zum Verhängnis werden. Dessen ist sich Schneider auch vollkommen bewusst. Deshalb steht für sie fest: «Ich kandidiere nur, wenn ich die volle Unterstützung aller bürgerlichen Parteien habe.» Sie versuchte es bereits 2011, blieb aber chancenlos.

Basler Zeitung

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