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Ringen um mittelgrosse Läden in Baselbieter Industriezonen

Im Ringen um die eigentlich illegalen Läden in Baselbieter Industrie- und Gewerbezonen schlägt die landrätliche Bau- und Planungskommission (BPK) eine Limite von 500 m2 vor.

Das Kantonsgericht hatte in Urteilen unter anderem festgehalten, dass seit der Revision des Raumplanungs- und Baugesetzes (RBG) per 1999 in Industrie- und Gewerbezonen gar keine Läden für täglichen oder periodischen Bedarf gebaut werden dürfen. Die Verwaltung hatte dies ignoriert und weiter wie früher solche bis 1000 m2 bewilligt.

Die Regierung will nun Läden in Industrie- und Gewerbegebieten mit einer RBG-Revision legalisieren. Ursprünglich wollte sie neue Ladenflächen von maximal 500 m2 zulassen, schwenkte aufgrund der Vernehmlassungsergebnisse aber auf 1000 m2 um. Aldi zum Beispeil baut zwecks einfacher Bewilligung Läden knapp unter 1000 m2.

Die BPK ist damit nicht einverstanden: Nach einer mehrstufigen Variantenabstimmung beschloss sie einstimmig, in Industrie- und Gewerbezonen die Limite bei 500 m2 anzusetzen. In Wohn-, Zentrums- und anderen Zonen soll es bei 1000 m2 bleiben, wie ihrem am Donnerstag publizierten Bericht zu entnehmen ist.

Die Limiten sollen Dorfzentren-Läden vor Gross-Konkurrenz auf billigem Land schützen. Ladenflächen über diesen Limiten sind indes in allen Zonen möglich. Dafür muss jedoch ein Quartierplan erstellt und angenommen werden. Zudem sind die kantonalen und kommunalen Raumordnungen einzuhalten.

SDA/jg

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