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Polizei setzt nicht geeichten Blitzer ein

Autofahrer wehren sich gegen schlampig ausgestellte Bussen in Muttenz und suchen weitere Blitz-Opfer der «Abzockerfalle».

Kritisiertes Temposignal: Gemäss Verordnung müsste das Autobahnende «kurz vor» dem Übergang zum Innerorts-Strassennetz signalisiert werden.
Kritisiertes Temposignal: Gemäss Verordnung müsste das Autobahnende «kurz vor» dem Übergang zum Innerorts-Strassennetz signalisiert werden.
Pino Covino

Für zwei Autofahrer, die eingestandenermassen nach der Autobahnausfahrt Hagnau/Muttenz zu schnell unterwegs waren und erwischt wurden, ist es kein Zufall: «Der Blitzkasten wurde an der breiten, autobahnähnlichen Strasse mit Lärmschutzmauern aufgestellt – ideal für eine Abzockerfalle», wie sie der BaZ schreiben. Es ist der unbelebte Ort auf der Birsfelderstrasse, wo jahrzehntelang 60 gefahren werden durfte und man 2013 auf die allgemeine Höchstgeschwindigkeit innerorts von 50 km/h reduziert hatte. Nun, an diesem tempo-verführerischen Ort also führte die Polizei ihre Kontrolle durch und begründet: «Wir verzeichnen an dieser Stelle regelmässig hohe Übertretungsquoten von 20 Prozent und mehr. Wir müssen dort Kontrollen machen, um die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit zu verbessern.» Bloss: Ihre Messanlage war nicht geeicht – was vorschriftswidrig ist. Das bestätigt inzwischen ein Gutachten des Eidgenössischen Instituts für Metrologie (Metas), das der BaZ vorliegt. Ebenso wenig entspricht die Temposignalisation vor Ort der Signalisationsverordnung. «Das Signal ‹Ende der Autobahn› steht auf der Ausfahrtsrampe ‹kurz vor› dem Übergang ins übrige Strassennetz», heisst es. Doch damit nehmen es die hiesigen Behörden nicht so genau. In Muttenz stehen sie auf gleicher Höhe. Die Baselbieter Polizei hält es dennoch für korrekt: «Die Signalisation ist in Absprache mit dem Bundesamt für Strassen (Astra) erfolgt.»

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