Es muss zurückgezont werden

Rund 30 Baselbieter Gemeinden werden nicht darum herumkommen, Bauland wieder auszuzonen. Der Kanton Baselland kommt nun der Auflage des Bundes nach.

Raumplaner Martin Kolb muss über die Bücher gehen: Der Bund verlangt Korrekturen. Foto: Mischa Christen

Raumplaner Martin Kolb muss über die Bücher gehen: Der Bund verlangt Korrekturen. Foto: Mischa Christen

Thomas Dähler

Noch im Mai hat der Baselbieter Kantonsplaner Martin Kolb Widerstand angekündigt. Der Kanton werde die Auflage des Bundes nicht buchstabengetreu umsetzen, sagte Kolb damals: «Wir sind der Auffassung, dass es Sache des Kantons ist, die Bauzonen im Kanton zu verteilen.» Der Bundesrat hatte im Mai den Baselbieter Richtplan nur mit der Auflage genehmigt, dass die Gemeinden mit überdimensionierten Bauzonen diese in den nächsten drei Jahren überprüfen – und anschliessend Rückzonungen vornehmen.

Von einer nicht buchstabengetreuen Umsetzung ist nun nach dem Wechsel an der Spitze der Bau- und Umweltschutzdirektion nicht mehr die Rede: Gemäss der Mitteilung vom Dienstag hat der neue Baudirektor Isaac Reber die Gemeinden darüber informiert, wie sie bis im April 2022 die effektive Auslastung ihrer Wohn-, Misch- und Zentrumszonen überprüfen sollen. In einem zweiten Schritt müssen diejenigen Gemeinden, die eine Auslastung der Wohn-, Misch- und Zentrumszonen unter 90 Prozent aufweisen, innert fünf Jahren Rückzonungen vornehmen.

Ungenügend angepasst

Der Kanton Baselland hatte den Richtplan Anfang Jahr nur knapp vor dem Ablaufen der Fünfjahresfrist zur Umsetzung des neuen eidgenössischen Raumplanungsgesetzes angepasst – ungenügend, wie sich zeigte. Die Regierung und der Landrat hatten jeden Konflikt mit Gemeinden und Landbesitzern vermieden: Mit der Festsetzung des Wachstumsszenarios «hoch» verfolgte der Kanton das Ziel, alle bestehenden Bauzonen auch nach dem Volks-Ja zum revidierten eidgenössischen Raumplanungsgesetz zu erhalten. Damit machte er jedoch die Rechnung ohne die Bundesbehörden und die Landesregierung. Der Bundesrat verfügte Korrekturen.

Der Kanton geht davon aus, dass rund 30 Gemeinden davon betroffen sind. Die letzte vom Kanton veröffentlichte Zusammenstellung dazu datiert von 2015. Folgende Gemeinden wiesen 2015 eine Wohn-Auslastung unter 90 Prozent aus: Roggenburg, Liesberg, Burg, Blauen, Zwingen, Brislach, Nenzlingen, Lauwil, Reigoldswil, Ziefen, Augst, Arisdorf, Hersberg, Nusshof, Arboldswil, Titterten, Liedertswil, Niederdorf, Lampenberg, Itingen, Langenbruck, Eptingen, Känerkinden, Wittinsburg, Diepflingen, Böckten, Gelterkinden, Rümlingen, Häfelfingen, Ormalingen, Hemmiken, Rünenberg, Häflingen, Tecknau, Kirchberg, Zeglingen.

Der Prüfungsbericht des Bundesamts für Raumplanung, auf den sich der Bundesrat stützt, fällt für den Kanton Baselland wenig vorteilhaft aus. «In den Gebieten des ländlichen Raums und der ländlichen Entwicklungsachsen bestehen zu grosse Reserven im Vergleich mit der angestrebten räumlichen Verteilung des Bevölkerungs- und Beschäftigungswachstums», wird auf Widersprüche hingewiesen.

Zu Richtplankorrekturen aufgefordert wird der Kanton zudem beim Verkehr. Der Kanton wolle die Verkehrsplanung auf die erwünschte Siedlungsentwicklung abstimmen. Doch dies müsse umgekehrt geschehen: Die Siedlungsentwicklung sei an bereits erschlossene Lagen zu lenken, sodass neue Investitionen ins Verkehrsnetz möglichst gering gehalten werden können.

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