Bruderholz-Initiative kommt trotz ungültiger Unterschriften zustande

Obwohl rund ein Viertel der eingereichten Unterschriften zur Initiative «Ja zum Bruderholzspital» zu spät eingereicht und daher nicht gezählt wurde, kommt die Vorlage mit reichlich Spielraum zustande.

Eine Formalie kostete die Volksinitiative zur Rettung des Bruderholzspitals rund ein Viertel der gesammelten Unterschriften. Gereicht hat es dennoch, und zwar mit mehr als genug Spielraum.

Eine Formalie kostete die Volksinitiative zur Rettung des Bruderholzspitals rund ein Viertel der gesammelten Unterschriften. Gereicht hat es dennoch, und zwar mit mehr als genug Spielraum.

(Bild: Nicole Pont)

Die Volksinitiative «Ja zum Bruderholzspital» ist mit 3119 gültigen von 1500 benötigten Unterschriften zustande gekommen, wie dem Baselbieter Amtsblatt vom Donnerstag zu entnehmen ist. Ein Viertel der 4200 von den Initianten gesammelten Unterschriften zählte jedoch nicht, weil sie nicht am Einreichungstag vorlagen. Die Initiative will das alte Kantonsspital in seiner bisherigen Funktion erhalten und im Spitalgesetz festschreiben.

Die Bruderholzspital-Initianten hatten einen Teil der Unterschriftenbögen bei manchen Gemeinden zur Vorprüfung eingereicht. Einige dieser Bögen trafen erst nach der Einreichung des Begehrens vom 21. Dezember ein, weshalb die Landeskanzlei diese dann gar nicht mehr geprüft und gezählt habe. Eine Differenz von fast einem Viertel zwischen gesammelten und gültigen Stimmen ist im Landkanton ungewöhnlich hoch. Im Schnitt werden zwischen fünf und zehn Prozent ungültige Stimmen festgestellt, wie weiter zu erfahren war. Das formulierte Volksbegehren muss gemäss Verfassung innert 18 Monaten dem Volk vorgelegt werden.

las/sda

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt