Baselland will staatliche Spitäler verselbständigen

Die Regierung will die staatlichen Spitäler aus der Kantonsverwaltung auslagern. Geplant ist dabei auch eine Fusion.

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Geplant ist die Verselbständigung der Kantonsspitäler Bruderholz, Liestal und Laufen sowie der Kantonalen Psychiatrischen Dienste (KPD) per 1. Januar 2012, wie die Baselbieter Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion am Freitag mitteilte. Die Regierung will dazu Anfang 2011 eine Landratsvorlage in die Vernehmlassung schicken.

Eine solche Vorlage hatte das Parlament im Oktober in Zusammenhang mit der Rückweisung des organisatorischen Zusammenschlusses der Kantonsspitäler Laufen und Bruderholz verlangt. Die Regierung sieht für die drei Akutspitäler und die KPD je eine öffentlich-rechtliche Anstalt vor. Möglicherweise wird zudem die Spitalinfrastruktur in eine weitere Gesellschaft ausgelagert.

Akutspital-Fusion in drei Schritten

Die Fusion der Kantonsspitäler im Hinblick auf die ab 2012 geltende neue Spitalfinanzierung soll nach den Vorstellungen der Regierung in drei Schritten erfolgen. In einer Übergangszeit bis Ende 2011 soll zwar noch der Status Quo gelten. Ab sofort werden jedoch die organisatorischen und rechtlichen Voraussetzungen für die Gründung der drei Anstalten erarbeitet.

Danach folgt als zweiter Schritt auf Anfang 2012 die Gründung der neuen Anstalten. Dann werden auch die organisatorischen und betriebswirtschaftlichen Details festgelegt, Strategien und Businesspläne verabschiedet sowie Führungsgrundsätze definiert.

Als letzter Schritt folgt ab dem vierten Quartal 2012 die Umsetzung der neuen Organisationsstruktur. In dieser Phase sollen neben anderem auch betriebliche Abläufe und Strukturen festgelegt werden.

Liestaler Spitaldirektor als Projektleiter

Mit der Umsetzung des Projekts hat die Regierung Heinz Schneider, Direktor des Kantonsspitals Liestal, beauftragt. Schneider wurde zu diesem Zweck zum Leitenden Direktor der Akutspitäler ernannt. Zusammen mit den Geschäftsleitungen der drei Aktutspitäler muss er unter Anderem das medizinische Angebot der künftigen Spital-Anstalt entwickeln.

Schneider leitet auch den Aufbau der innerbetrieblichen Organisation und entscheidet mit bei Investitionen über 300'000 Franken. Zudem wird er die anstehendenen Tarifverhandlungen und die Verhandlungen über die Leistungsaufträge zusammen mit den übrigen Standortdirektoren führen. Für die Vorbereitung der Auslagerung der KPD ist deren Direktor Hans-Peter Uhlmann zuständig.

amu/sda

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