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Adieu Schulleitung, hallo Gemeinderat

Nach dem Kantonsgericht hat sich nun auch Regula Meschberger (SP) entschieden: So wird Birsfelder Gemeinderätin – auf Kosten ihrer Stelle als Schulleiterin.

Von der Schulleitung in den Gemeinderat: Regula Meschberger auf dem Pausenplatz des Schulhauses Kirchmatt in Birsfelden.
Von der Schulleitung in den Gemeinderat: Regula Meschberger auf dem Pausenplatz des Schulhauses Kirchmatt in Birsfelden.
Henry Muchenberger

Vor einem Vierteljahr wurde Regula Meschberger in den Gemeinderat von Birsfelden gewählt. Aber erst jetzt hat sich die SP-Politikerin dazu entschlossen, dieses Amt anzutreten und die Schulleitung aufzugeben. Dies «nach sorgfältigem Abwägen», wie die SP Birsfelden am Mittwoch mitteilt. Meschberger entspreche damit dem Wunsch der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die sie gewählt haben.

Offenes Gemeindepräsidium

Hintergrund ist die Meschbergers Wahl in den Gemeinderat vom 11. März 2012. Weil die SP-Politikerin gleichzeitig in der Schulleitung sass, reichte der abgewählte SVP-Gemeinderat Claude Zufferey Beschwerde ein. Der Grund: Die beiden Ämter seien unvereinbar. Anfang Juli hat das Baselbieter Kantonsgericht die Beschwerde gutgeheissen (wir berichteten). Nach gut einmonatiger Bedenkzeit hat sich Meschberger nun für ihr Amt im Gemeinderat und gegen die Stelle in der Schulleitung entschieden.

Wegen der Einsprache und dem offenen Entscheid wurde in Birsfelden zudem die Wahl zum Gemeindepräsidium verschoben. Auch Meschberger ist an diesem Amt interessiert – nun kann sie sich offiziell zur Wahl stellen.

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