Brandstifterin bleibt in stationärer Behandlung

Basel

Eine 2011 vom Strafgericht Basel-Stadt verurteilte Brandstifterin bleibt in einer stationären therapeutischen Massnahme. Auf eine Beschwerde des Amtes für Justizvollzug des Kantons Basel-Stadt ist das Bundesgericht nicht eingetreten.

Das Amt hatte die Massnahme nach rund sechs Jahren aufgehoben, weil sie sie für aussichtslos hielt. Dies geht aus einem am Freitag veröffentlichten Urteil des Bundesgerichts hervor. Das Amt stellte einen Antrag auf Verwahrung, was vom Strafgericht gutgeheissen wurde. Das Appellationsgericht hob den Entscheid auf und ordnete für weitere drei Jahre eine stationäre Behandlung an.

Eine Beschwerde des Amtes für Justizvollzug vor dem Bundesgericht bleibt ohne Erfolg. Das Amt ist nämlich nicht berechtigt, Beschwerde zu führen, wie die Lausanner Richter festhalten. Daran ändere nichts, dass es diese Legitimation auf Kantonsebene habe. Vielmehr hätte die Staatsanwaltschaft die Beschwerde einreichen müssen.

Die heute 38-jährige Frau hatte 2010 in drei Schulhäusern und einem Geschäftshaus in Basel Brände gelegt. Gemäss einem psychiatrischen Gutachten leidet sie an einer Borderline-Persönlichkeitsstörung, was bei der Bemessung der Strafe berücksichtigt wurde.

Für ihre Taten wurde sie wegen mehrfacher qualifizierter Brandstiftung, mehrfacher versuchter qualifizierter Brandstiftung und mehrfacher Drohung zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt. Die Strafe wurde zugunsten einer stationären therapeutischen Massnahme aufgeschoben. (Urteil 6B_98/2019 vom 28.01.2019)

amu/sda

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