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Referendumskomitee gegen Hafenprojekt erhält mehr Zeit

Jetzt sagt auch Basel die Volksabstimmung vom 17. Mai ab. Das «Hafenbecken 3» und die Trinkgeld-Initiative kommen zu einem späteren Zeitpunkt vors Volk.

Am 17. Mai sollte das Projekt Hafenbecken 3 bereits vors Volk kommen – ein ungewöhnlich früher Abstimmungstermin, entschied der Grosse Rat doch erst vor ein paar Wochen darüber befunden.
Am 17. Mai sollte das Projekt Hafenbecken 3 bereits vors Volk kommen – ein ungewöhnlich früher Abstimmungstermin, entschied der Grosse Rat doch erst vor ein paar Wochen darüber befunden.
Keystone

Es hat die Umweltverbände, vor allem das Referendumskomitee zum Hafenbecken 3, überrumpelt, als die Basler Regierung ankündigte, die Vorlage zum 115-Millionen-Franken-Projekt schon am 17. Mai zur Abstimmung zu bringen – zusammen mit der Trinkgeld-Initiative. Die ungewöhnlich frühe Behandlung an der Urne – noch vor Ablauf der Referendumsfrist –, lasse keine demokratisch legitimierte Meinungsbildung zu, beklagte sich etwa Pro Natura und legte Beschwerde beim Appellationsgericht ein.

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