Im Vorfeld der Veröffentlichung der Banken- Stresstests haben sich die EU-Finanzminister mit allfälligen Auffangszenarien befasst. Sie wurden heute in Brüssel auch über die Testergebnisse informiert. Die Öffentlichkeit soll aber erst am Freitag nach Börsenschluss, also nach 18.00 Uhr, über die Resultate informiert werden. 91 Banken wurden dieses Jahr auf ihre Krisentüchtigkeit geprüft. Mehrere Banken vor allem in Südeuropa dürften den Test aber nicht bestanden haben.

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hatte die Kriterien in den vergangenen Wochen verschärft. So wurde insbesondere die Schuldenkrise in Griechenland stärker berücksichtigt. Jedes Land wisse, was zu tun sei, sagte Luxemburgs Finanzminister Luc Frieden nach der Sitzung. «Alle Regierungen sind bereit zu intervenieren.»

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble erklärte: «Wenn in Deutschland ein Finanzinstitut betroffen sein sollte, wären wir mit dem Restrukturierungsgesetz gut vorbereitet». Zusammen mit den Ergebnissen sollen Banken, die nicht oder nur knapp bestanden haben, die Massnahmen veröffentlichen, die sie bis Ende 2012 ergreifen wollen, um ihre Kapitalbasis aufzubessern. Zudem müssen die Banken ihre Bestände an Krediten und Staatspapieren nach Ländern, Art und Laufzeiten aufschlüsseln.

Sondergipfel zur Schuldenkrise

Am Freitag könnte nicht nur die Veröffentlichung der Banken-Stresstests für Schlagzeilen sorgen. Laut Diplomaten ist für Ende Woche auch ein Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs der 17 Euro-Länder geplant. Bestätigt wurde die Sitzung aber noch nicht. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, unterwegs in Spanien, schloss ein solches Treffen nicht aus.

EU-Währungskommissar Olli Rehn wollte zu einem Sondergipfel vor den Medien in Brüssel nicht Stellung nehmen. Zudem erklärte Österreichs Finanzministerin Maria Fekter, dass auch über ein neuerliches Treffen der EU-Finanzminister, beziehungsweise nur der Euro-Finanzminister diskutiert worden sei.

Italien im Sog der Krise

Nebst den Sorgenkindern Griechenland, Portugal und Irland geriet auch Italien in den letzten Tagen immer stärker ins Visier der Märkte. Schäuble betonte, der Kern der Krise sei Griechenland und nicht Italien.

«Wir haben deshalb nicht so viel wie erwartet über Italien gesprochen.» Italien habe ein ambitioniertes Sparziel vereinbart. Er sei deshalb sicher, so Schäuble, dass «die Finanzmärkte dann Italien wieder realistischer beurteilen werden». Generell sei die Eurozone in unruhigen Zeiten auf gutem Weg.

Zahlungsausfall kein Tabu?

Zum zweiten Rettungspaket für Griechenland bekräftigte Schäuble die Beteiligung des Privatsektors. Luxemburgs Finanzminister Luc Frieden sagte, es müsse ein Modell gefunden werden, damit «die privaten Gläubiger einbezogen werden, ohne dass daraus eine zu grosse Ansteckungsgefahr entsteht».

Offenbar würden die EU-Finanzminister dafür auch in Kauf nehmen, dass das Land zeitweise als zahlungsunfähig eingestuft würde. «Das ist nicht mehr ausgeschlossen, ganz klar», sagte der niederländische Finanzminister Jan Kees De Jager.

SDA/jak

Fehler gefunden?Jetzt melden.