London rückt von eigener Iran-Mission ab
Statt sich mit Europas Staaten zu einigen, will sich Grossbritannien an einer US-geführten Operation in der Strasse von Hormus beteiligen.
Grossbritannien rückt unter dem neuen Premier Boris Johnson offenbar ab von einer eigenen, europäisch geführten Marinemission zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Persischen Golf und der Strasse von Hormus. In der BBC sprach Aussenminister Dominic Raab am Montag zwar von einem «europäisch geführten Ansatz», machte aber klar, dass er auch die Unterstützung der USA suche. Es sei zweifelhaft, ob eine solche Mission «ohne Hilfe der Amerikaner» möglich sei. Das solle «keine geopolitische Auseinandersetzung zwischen der EU und den USA sein», sagte er.
Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung haben die Briten bei einer Truppenstellerkonferenz in den USA angedeutet, sich an der von den USA geplanten Operation Sentinel in einer führenden Rolle beteiligen zu wollen. Das US-Militär hatte die Mission Mitte Juli angekündigt und reagierte damit auf Angriffe auf Tanker im Golf von Oman, für die Washington die iranischen Revolutionsgarden verantwortlich macht.
Die Position zum Atomabkommen mit Iran hat London indes nicht geändert, das wurde am Sonntag bei einem Treffen hoher Diplomaten der Vertragsparteien in Wien klar. Die Erwägungen für die Mission seien eher von «praktischen Fragen» getragen, sagten Diplomaten, also etwa welche militärischen Mittel bereitstehen und wann eine Mission beginnen könne. Ein Regierungssprecher in London teilte mit: «Wir haben immer gesagt, dass jede europäisch geführte Mission eng mit dem abgestimmt sein muss, was die USA tun.»
SPD-Fraktionschef ist besorgt
Die US-Initiative fand in Europa wenig Unterstützung, der britische Vorstoss dagegen schon – auch weil er mit einer Abgrenzung von der «Kampagne des maximalen Drucks» von US-Präsident Trump verbunden ist. Während sich in Deutschland die Union offen zeigt für eine auf Beobachtung begrenzte deutsche Beteiligung, sperrt sich die SPD. Selbst eine europäische Allianz hätte es schwer, Zustimmung zu erhalten, eine US-geführte Mission gilt als ausgeschlossen. Es deutet sich an, «dass Grossbritannien jetzt wieder einer robusten, unter US-amerikanischer Flagge zusammengestellten Militärmission zuneigt», sagte SPD-Fraktionschef und Aussenpolitiker Rolf Mützenich. Dies berge ein «enorm hohes Eskalationsrisiko.»
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