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Wie die Schweiz in Libyen nochmals vorgeführt wurde

Das kommt uns bekannt vor: Ein Mitglied des Bundesrates reist nach Libyen, um Max Göldi zurückzuholen. Aber zuerst muss sich die Schweiz nochmals öffentlich entschuldigen.

Calmy-Rey muss sich vor laufenden Kameras nochmals entschuldigen.

«Die Schweiz entschuldigt sich für die unrechtmässige Veröffentlichung der Fotos von Hannibal Ghadhafi», sagt die Schweizer Aussenministerin am Nachmittag in Tripolis vor den laufenden Kameras der internationalen Presse. Dies, nachdem die Pressekonferenz zu einer neuen Vereinbarung zwischen Bern und Tripolis über Stunden hinausgezogen wurde. In Libyen machte man nochmals deutlich klar, wo die Schuld für die letzten zwei Jahre Streit liegen.

Zwischenzeitlich war vermutet worden, Göldi würde mit Italiens Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi nach Europa reisen. Das machte die Sache für die Schweiz noch unbequemer. Berlusconi auf jeden Fall war am Sonntag von Bulgarien direkt nach Tripolis gereist. Offiziell wollte niemand den Besuch des Ministerpräsidenten mit Göldis Heimkehr in Verbindung bringen. Gemutmasst wurde aber von verschiedenen Seiten, dass er den Schweizer nach Europa bringt.

Der Unterzeichnung des Abkommens vom Sonntag war stundenlanges Warten vorausgegangen. Calmy-Rey und und der spanische Aussenminister Moratinos waren bereits am Samstagabend nach Tripolis gereist, um die Ausreise Göldis und eine Lösung der diplomatischen Krise zu verhandeln. Eine von den Libyern angekündigte Medienkonferenz in einem Luxushotel war bereits am Sonntagmorgen um 10.00 Uhr MESZ angesetzt, dann aber wieder verschoben worden. Auch Calmy-Rey und Moratinos hätten über eine Stunde in der Eingangshalle des Hotels gewartet, bis sie sich an einen den Medien unbekannten Ort begaben, berichtete der Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP.

In dem von beiden Ländern unterzeichneten Papier steht: «Die Schweiz entschuldigt sich für die unrechtmässige Veröffentlichung der Fotos von Hannibal Ghadhafi (...), die ein Bruch der Vertraulichkeit nach Schweizer Recht darstellt. Die Regierung des Kantons Genf bedauert die Veröffentlichung dieser Fotos und anerkennt ihre Verantwortung dafür. Der Vorfall wird rechtlich untersucht und die Schweizer Behörden sind verpflichtet, den Schuldigen oder die Schuldigen vor Gericht zu bringen.»

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