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USA verhängen Sanktionen gegen Syrien und meinen damit den Iran

Mit Strafmassnahmen gegen die syrische Ölindustrie und die Hizbollah wollen die USA Beobachtern zufolge den Einfluss des Irans eindämmen. Grossbritannien greift derweil den Rebellen weiter unter die Arme.

Amerikanische Staatsangehörige dürfen schon lange keine Ölgeschäfte mit Syrien Tätigen: Das Konterfei von Bashar al-Assad auf der Mauer vor einer Raffiniere-Anlage in Syrien. (Archivbild)
Amerikanische Staatsangehörige dürfen schon lange keine Ölgeschäfte mit Syrien Tätigen: Das Konterfei von Bashar al-Assad auf der Mauer vor einer Raffiniere-Anlage in Syrien. (Archivbild)
Reuters

Die US-Regierung hat weitere Sanktionen gegen die syrische Ölindustrie sowie gegen die radikalislamische Hizbollah verhängt. Mit den weitgehend symbolischen Strafmassnahmen will Washington Beobachtern zufolge vor allem dem Einfluss des Irans im syrischen Bürgerkrieg entgegenwirken. Der genaue Umfang der Sanktionen ist unklar, zumal US-Bürgern Geschäfte mit dem staatlichen Unternehmen Sytrol sowie mit der von den USA als Terrorgruppe eingestuften Hizbollah bereits aufgrund bestehender Sanktionen seit vielen Jahren verboten sind.

Sytrol habe im April Benzin im Wert von 36 Millionen Dollar an Teheran geliefert, erklärte das Aussenministerium in Washington. Zugleich habe der Iran die syrischen Streitkräfte bei ihren schweren Menschenrechtsverstössen «aktiv beraten, versorgt und unterstützt», sagte Ministeriumssprecher Patrick Ventrell. Das US-Finanzministerium warf unterdessen der Hizbollah die «Ausbildung, Beratung und umfassende logistische Unterstützung der syrischen Regierung bei ihrem zunehmend skrupellosen Kampf gegen die Opposition» vor.

Unterstützung für Rebellen aus London

Aus amerikanischen Diplomatenkreisen verlautete zudem, dass Aussenministerin Hillary Clinton in Kürze die Lieferung weiterer Hilfsgüter an Syrien in Höhe von 5,5 Millionen Dollar bekannt geben will. Die Ministerin wird am Samstag zu Gesprächen mit türkischen und oppositionellen syrischen Vertretern in der Istanbul erwartet.

Grossbritannien erhöhte derweil seine Unterstützung für die syrischen Rebellen und stellt ihnen fünf Millionen Pfund (etwa 7,6 Millionen Franken) für Kommunikationstechnik und medizinische Hilfsgüter zur Verfügung.

London müsse seine Kontakte zum politischen Flügel der Freien Syrischen Armee intensivieren, «um den unausweichlichen Fall» von Präsident Bashar al-Assad vorzubereiten, schrieb der britische Aussenminister William Hague in einem Artikel in der Zeitung «Times». «Wir müssen heute Beziehungen zu denjenigen aufbauen, die in Zukunft in Syrien regieren könnten», schrieb Hague. Zugleich rief er die Rebellen auf, sich an die Regeln des Völkerrechts zu halten und die Menschenrechte zu achten. Diplomaten erklärten, das Geld sei nicht für den Kauf von Waffen bestimmt.

dapd/mw

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