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Sturm auf Gaza-Flotte war «illegal»

Die Uno-Untersuchungskommission bezeichnet den israelischen Angriff auf die Gaza-Hilfsflotte in ihrem Bericht als schweren Verstoss gegen die Menschenrechte. Der Einsatz zeuge von «unnötiger Gewalt».

Der Israelische Angriff auf die Gaza-Hilfsflotte sei laut Uno-Untersuchungskommission «illegal» gewesen: Das Schiff «Mavi Marmara» vor dem Angriff.
Der Israelische Angriff auf die Gaza-Hilfsflotte sei laut Uno-Untersuchungskommission «illegal» gewesen: Das Schiff «Mavi Marmara» vor dem Angriff.
Keystone

Der israelische Angriff von Ende Mai auf eine Flotte mit Hilfsgütern für den Gazastreifen ist nach Ansicht der UNO «illegal» gewesen. Aus Sicht der UNO-Untersuchungskommission ging das israelische Militär unverhältnismässig vor. Die Untersuchungskommission wirft Israel einen schweren Verstoss gegen die Menschenrechte vor.

Im Mittwoch in Genf vorgelegten Bericht hielt die Kommission fest, die Erstürmung der Flotte sei nicht nur «unverhältnismässig» gewesen, sondern zeuge auch von einem «völlig unnötigen und unglaublichen Grad von Gewalt». Der von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon einberufene Ausschuss hatte den israelischen Militäreinsatz gegen die Flotte vom 31. Mai zu untersuchen.

Damals hatte ein israelisches Kommando ein Schiff der Gaza- Hilfsflotte gestürmt, das die Seeblockade des Gazastreifens durchbrechen wollte. Von den etwa 500 Menschen an Bord der «Marmi Marmara» - die meisten Türken - waren neun ums Leben gekommen. Israel erklärte, die Soldaten seien von den Aktivisten mit Knüppeln und Messern angegriffen worden und hätten dann zur Selbstverteidigung geschossen. Israel lehnte die Untersuchungsmission des Menschenrechtsrats als parteiisch ab und unterstützt lediglich eine von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon eingeleitete Untersuchung.

Vier Untersuchungen

Der Rapport basiert auf Gesprächen mit mehr als 100 Zeugen. Die Untersuchungskommission hat ein Mandat des UNO-Menschenrechtsrats in Genf erhalten. Im Bericht der Untersuchungskommission heisst es, das israelische Kommando habe mutwillige Tötungen provoziert und ebenso Folter, unmenschliche Behandlungen sowie mutwillige Verletzungen und Leiden.

Der Angriff auf die Hilfsflotte wird von vier Ausschüssen untersucht. Israel und die Türkei führen je eine Untersuchung. Die UNO setzte zwei Expertengruppen ein; während die erste ein Mandat vom UNO-Menschenrechtsrat hat, wurde die zweite auf Druck der Türkei von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon eingesetzt.

Die UN-Experten forderten Israel zur Zusammenarbeit auf. «Die Urheber der schlimmsten Verbrechen waren maskiert und können ohne die Hilfe der israelischen Behörden nicht identifiziert werden», hiess es in dem Bericht. Um die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen zu können, müsse Israel Kooperationswillen zeigen.

(SDA)

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