Zum Hauptinhalt springen

Steht Assad bald alleine da?

«Weitere spektakuläre Überläufe» seien zu erwarten, sagte Frankreichs Aussenminister Laurent Fabius in Beirut.

Befindet sich auf einer dreitägigen Reise im Nahen Osten: Der französische Aussenminister Laurent Fabius (rechts) bei einem Besuch in einem Flüchtlingslager in Jordanien zusammen mit dem jordanischen Aussenminister Nasser Judeh (links). (16. August 2012)
Befindet sich auf einer dreitägigen Reise im Nahen Osten: Der französische Aussenminister Laurent Fabius (rechts) bei einem Besuch in einem Flüchtlingslager in Jordanien zusammen mit dem jordanischen Aussenminister Nasser Judeh (links). (16. August 2012)

Der syrische Präsident Bashar al-Assad verliert in seinen Reihen offenbar weiter an Rückhalt. In nächster Zeit stünden «weitere spektakuläre Überläufe» bevor, sagte Frankreichs Aussenminister Laurent Fabius in der libanesischen Hauptstadt Beirut der Nachrichtenagentur AFP. Ihm lägen entsprechende Informationen vor. «Aber wir werden sehen, ob sich das in den kommenden Tagen bestätigt», ergänzte er. Fabius verwies auf Ex-Regierungschef Ryad Hijab und den Ex-General Manaf Tlass, die sich in den vergangenen Wochen bereits von Assad losgesagt hatten. Hijab war das bisher ranghöchste Regierungsmitglied, das Assad den Rücken kehrte. Tlass war in Kindheitstagen gar ein Freund des Präsidenten. In den vergangenen Wochen sagten sich neben ihnen auch zahlreiche Diplomaten und einige Abgeordnete von Assad los.

«Das alles zeigt, dass Menschen verschiedenster Art entschieden haben, das Regime fallen zu lassen», sagte Fabius. Sie alle hätten erkannt, dass die Führung von Assad derzeit das eigene Volk ermorde. Die Regierung befinde sich deshalb «in Auflösung». Um Assad werde es immer einsamer.

Noch rund 30 UNO-Mitarbeiter in Syrien

Die UNO stellt sich nach dem vom Sicherheitsrat eingestandenen Scheitern ihrer Beobachtermission neu auf für eine Lösung des Konflikts in Syrien. Ein kleines Verbindungsbüro mit 20 bis 30 Mitarbeitern solle der am Sonntag endenden Mission nachfolgen.

Dies teilte der stellvertretende Generalsekretär für Friedensmissionen, Edmond Mulet, in New York mit. Die auslaufende Beobachtermission bestand aus 101 Beobachtern und 72 Zivilangestellten.

Initiative von Russland

Russland startete eine Initiative für einen neuen Versuch zur Konfliktlösung. UNO-Botschafter Witali Tschurkin rief die Mitglieder der sogenannten Syrien-Kontaktgruppe für heute im New Yorker UNO-Hauptsitz zusammen.

Auch der Iran und Syrien sollten an den Beratungen der Gruppe teilnehmen, die Anfang Juli schon einmal in Genf zusammenkam. Ihr gehören die fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder China, Frankreich, Grossbritannien, Russland und USA sowie die Türkei, der Irak, Kuwait, Katar und die EU an.

Tschurkin sagte, Ziel des Treffens sei, «einen gemeinsamen oder parallelen Appell an alle syrischen Konfliktparteien» zu erlassen, «die Gewalt so schnell wie möglich zu beenden». Sowohl syrische Regierung als auch Opposition sollten Vertreter benennen, die eine politische Lösung aushandeln.

Weiterhin Präsenz zeigen

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon will sich dafür einsetzen, mit einem Nachfolger für den zurückgetretenen Syrien-Sondergesandten Kofi Annan Präsenz in Syrien zu zeigen. Vorgesehen dafür ist der frühere algerische Aussenminister Lakhdar Brahimi. Eine offizielle Mitteilung, dass er den Posten übernimmt, gab es zunächst nicht.

Aus UNO-Kreisen verlautete, Brahimi wolle zunächst vom Sicherheitsrat ein Signal der Unterstützung. Diplomaten sagten der Nachrichtenagentur Reuters, Brahimi habe ein Angebot Bans grundsätzlich angenommen.

Doch der Algerier verlange ein anderes Mandat als Kofi Annan. Dieser war im Auftrag der UNO und der Arabischen Liga tätig gewesen. Die russische Agentur Interfax meldete unter Berufung auf Diplomatenkreise, Brahimi werde am 1. September die Nachfolge von Annan antreten.

sda/AFP/mw

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch