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Obama unterstützt die grünen Freiheitskämpfer

Zum Jahrestag der mutmasslich gefälschten Präsidentenwahl im Iran bezieht der amerikanische Präsident Position: Er fordert die Welt auf, sich auf die Seite der Demokratiebewegung zu schlagen.

Gegen die alte Garde: Anhängerin von Mir-Hossein Moussavi im Juni 2009 in Teheran.
Gegen die alte Garde: Anhängerin von Mir-Hossein Moussavi im Juni 2009 in Teheran.

Zum ersten Jahrestag der umstrittenen Präsidentenwahl im Iran hat US-Präsident Barack Obama die Welt aufgerufen, die Iraner in ihrem Kampf für Freiheit zu unterstützen. «Es liegt in der Verantwortung aller freien Menschen und freien Nationen, klar zu machen, dass wir auf der Seite derjenigen sind, die Freiheit, Gerechtigkeit und Würde wollen», erklärte Obama am Donnerstag in Washington. Der Wahlgang vom 12. Juni 2009 werde als ein Ereignis in Erinnerung bleiben, das für «brutale Unterdrückung» und die «Ermordung Unschuldiger» stehe, sagte Obama.

Die Wiederwahl von Präsident Mahmoud Ahmadinejad wird von der Opposition angezweifelt; nach dem Urnengang kam es zu den grössten Protesten seit der Islamischen Revolution vor mehr als 30 Jahren. Die Proteste wurden niedergeschlagen, dutzende Menschen getötet und mehrere hundert inhaftiert.

Die iranische Opposition hat zum Jahrestag der umstrittenen Wahl auf einen Demonstrationsaufruf verzichtet. Das Innenministerium habe einem Antrag auf eine «friedliche und stille» Versammlung am Samstag nicht entsprochen, erklärten die Reformpolitiker Mehdi Karubi und Mir-Hossein Moussavi am Donnerstag. Um Menschenleben nicht zu gefährden, sagten sie die geplante Demonstration ab.

Ahmadinejad kritisiert Sanktionen

Ahmadinejad führte eine neue Verbalattacke gegen die Vereinten Nationen und gegen die USA. Der UNO-Sicherheitsrat sei in den Händen der USA und ein «diktatorisches Werkzeug», sagte Ahmadinejad am Freitag bei einem Besuch der Expo in Shanghai.

Die neuen Sanktionen würden «keine Wirkung» haben, ergänzte der iranische Präsident. Wer aber glaube, dass er seine «Hegemonie» durch Einschüchterung fortführen könne, mache einen grossen Fehler, fügte er hinzu: «Die Zeit der Einschüchterung und der Nötigung ist vorüber.» Ahmadinejad griff erneut Israel scharf an. Das Land sei «dem Untergang geweiht», das «zionistische Regime» werde nicht überleben, sagte er. Zugleich warf er den USA vor, die israelische Führung zu schützen.

Gates warnt vor iranischen Atomwaffen

Der amerikanische Verteidigungsminister Robert Gates warnte am Freitag beim Nato-Verteidigungsrat in Brüssel, Teheran stehe «an der Schwelle» zum Besitz von Atomwaffen.

Geheimdienste gingen von ein bis drei Jahren Entwicklungszeit aus, bis der Iran eine ausreichende Menge atomwaffenfähiges Uran anreichern kann. Teheran bestreitet Vorwürfe des Westens, unter dem Deckmantel der zivilen Atomenergienutzung an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte am Mittwoch die bestehenden Strafmassnahmen gegen Teheran verschärft. Die Sanktionen, die sich gegen Irans Streitkräfte, die Revolutionsgarden und den Atomsektor richten, sollen das Land zu einem Verzicht auf sein Atomprogramm bewegen.

SDA/oku

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