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Mit Livni kommt die Moral zurück

Noch ist Aussenministerin Tzipi Livni erst Parteichefin. Wird sie auch Premier, dürfte der Anstand in die isrealische Politik zurückkehren. Wer mehr erwartet, riskiert enttäuscht zu werden.

Der Ausgangspunkt ist Ehud Olmert. Er ist es ja, der abgelöst werden soll. Zum Amt des Premierministers war er gekommen wie die Jungfrau zum Kind. Als Ministerpräsident Ariel Sharon im August 2005 zum einseitigen Rückzug aus dem Gazastreifen blies und ihm seine Likudpartei dabei nicht folgte, gründete er kurzerhand Kadima. Die neue Mittepartei war eine bunte Truppe von Abtrünnigen des Likud wie der Arbeitspartei, geeint einzig im Ziel, den Gazarückzug durchzusetzen. Im Januar 2006 traf Sharon der Schlag. Die virtuelle Partei Kadima wurde an die Macht gespült auf dem Rücken ihres Gründers, der bis heute im Koma liegt. Olmert profitierte davon.

Unter Korruptionsverdacht

Doch schon als Anwalt hatte Olmert die Politik genutzt, um gute Geschäfte zu machen. Dem Hang, stets auch für sich etwas herauszuschinden, schwor er als Bürgermeister von Jerusalem und Handelsminister anscheinend nicht ab. Diese Vergangenheit hat ihn jetzt eingeholt. Nicht das Fiasko des zweiten Libanonkriegs brachte Olmert zu Fall, sondern das Bild eines bestechlichen Politikers.

Livni hingegen gilt als bescheiden, uneitel und ehrlich. Gewohnheiten, die ihr als Hausfrau und Mutter zupass kamen, behielt sie bei. Sie trägt lieber Jeans als Hosenanzüge, zieht Turnschuhe hochhackigen Pumps vor, kauft Gemüse auf dem Markt statt im Shoppingcenter. Gemessen an einem Premier, der sich neben Couverts voller Banknoten angeblich auch goldene Füllfedern, Havannazigarren und Flugtickets für die ganze Familie zustecken liess, wäre eine Ministerpräsidentin Livni ein absoluter Fortschritt. «Es gibt Moralvorstellungen, die für alle Bürger gelten, ob arm oder reich», sagte die Aussenministerin, als immer mehr Einzelheiten über den leicht verführbaren Lebemann Olmert an die Öffentlichkeit gelangten. Die Leute glaubten ihr. Ihre Integrität wird sie freilich bald unter Beweis stellen müssen, indem sie mit der Selbstbedienungsmentalität auch in den Reihen der Kadima aufräumt.

Weniger reden wäre mehr

Nun hat sich Sharons Konzept des einseitig beschlossenen Rückzugs aus Teilen der besetzten Gebiete als trügerisch erwiesen. Olmert selbst sah inzwischen ein, dass sich ein Friede in Nahost nachhaltig nur über Verhandlungen mit allen Konfliktparteien verankern lässt. Den Palästinenserpräsidenten Mahmoud Abbas akzeptierte er als Partner, mit Syrien lancierte er indirekte Friedensgespräche, auch gegenüber dem Libanon und anderen arabischen Staaten signalisierte er Gesprächsbereitschaft. In den Treffen mit Abbas legte er eine Lernbereitschaft an den Tag, die auch palästinensische Diplomaten überraschte. Klarer als viele sieht er heute, dass Israel als jüdischer und demokratischer Staat seine Identität nur wahren kann, wenn es den Palästinensern einen Staat in den Grenzen vor 1967 zugesteht. Leidenschaftlich warb er jüngst für territoriale Kompromisse.

Es blieb indes bei Lippenbekenntnissen. Den Tatbeweis etwa durch Räumung illegaler Aussenposten oder Stopp des Siedlungsbaus in der Westbank lieferte Olmert den Palästinensern nicht, die Zukunft Jerusalems kam nie auf den Tisch, die Flüchtlingsfrage wurde bloss andiskutiert. Mit Rücksicht auf die Bremser in seiner Koalition glaubte dieser Premier, sich mehr Entschiedenheit gar nicht leisten zu können. Im Willen, die Macht zu erhalten, verlor er sie dennoch ganz.

Zu Verhandlungen bereit

Livni hat friedenspolitisch einen ähnlichen Wandel durchgemacht wie Olmert. Zwar zeigte sie sich gegenüber den Palästinensern beispielsweise in der Flüchtlingsfrage unnachgiebiger als Olmert. Insgesamt wirkt sie bedächtiger, direkte Gespräche mit Damaskus wird sie vielleicht hinauszögern, weil sie erst mit Ramallah vorankommen möchte. Aber grundsätzlich ist sie für Verhandlungen, während Shaul Mofaz im Rennen um den Kadimavorsitz eher für Abschreckung plädierte.

Ihr Etappensieg über diesen Rivalen ist demnach ebenfalls ein Fortschritt. Schon morgen wird sie allerdings auf die Unterstützung von Leuten wie Mofaz angewiesen sein. Der wahre Fortschritt wäre, wenn Livni als Regierungschefin nicht nur von Frieden redete, sondern gegenüber ihren konservativeren Mitstreitern dafür auch etwas riskierte.

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