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Misstrauensantrag gegen Staatschef Zuma gescheitert

Der südafrikanische Präsident Zuma kann im Amt bleiben. Die spannende Abstimmung im Parlament fiel zu seinen Gunsten aus.

Misstrauensantrag gescheitert: Präsident Jacob Zuma bleibt im Amt. (Video: Tamedia/AFP)

Ein geheimes Misstrauensvotum gegen den südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma ist heute im Parlament gescheitert. Es war der bislang seriöseste Versuch, Zuma nach wachsendem Ärger über mutmassliche Korruption und eine zurückgehende Wirtschaft in den vergangenen Monaten zu stürzen.

Zumas Amtszeit geht bis zu den Wahlen 2019 weiter. Seine regierende Partei, der Afrikanische Nationalkongress ANC, wird ihn aber voraussichtlich bei einem Treffen im Dezember als Vorsitzenden ersetzen.

Dank an Anhänger

Ein sichtbar erleichterter Zuma dankte seinen Anhängern. Gleichzeitig wetterte er gegen «Propaganda der Medien», die behauptet hätten, der ANC habe keinen Rückhalt in der Bevölkerung mehr. «Sie werden 2019 realisieren, dass wir einmal mehr klar gewinnen werden», sagte Zuma.

Bei einer Niederlage bei dem Misstrauensvotum hätten Zuma und sein Kabinett laut dem Rechtsgelehrten Pierre de Vos von der Universität von Kapstadt sofort zurücktreten müssen. Zuma hatte sechs vorherige Versuche überstanden, ihn im Parlament zu stürzen. Diese Abstimmung war die erste geheime. Oppositionsparteien hofften, dass dies unzufriedene ANC-Abgeordnete ermutigen würde, gegen Zuma zu stimmen.

177:198-Stimmen

In dem Parlament mit 400 Sitzen wurden 201 Stimmen für einen Erfolg des Misstrauensvotums benötigt. Von den 384 abgegebenen Stimmen waren 177 für den Misstrauensantrag, 198 dagegen. Es gab neun Enthaltungen. Der ANC hat 249 Sitze im Parlament, von denen derzeit fünf vakant sind. Dutzende ANC-Mitglieder unterstützten bei der Abstimmung den Versuch, Zuma zu stürzen.

ANC-Mitglieder fingen kurz vor der Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses zu singen an und brachen bald in Jubel aus. Der Vorsitzende der wichtigsten Oppositionspartei Demokratische Allianz, Mmusi Maimane, hatte Abgeordnete vor der Abstimmung aufgerufen, sich das Land zurückzuholen. Der ehemalige Präsident Thabo Mbeki sagte laut einem Video, die Abgeordneten des ANC sollten sich fragen, ob sie Zuma wirklich vertrauten.

Vor dem Parlamentsgebäude in Kapstadt demonstrierten vor der Abstimmung Anhänger und Gegner Zumas. «Wie Sie sehen können, sind Tausende Menschen am Ende ihrer Kräfte», sagte ein Demonstrant. Sie könnten das Land nicht geniessen, weil Millionen Menschen arbeitslos seien.

SDA/nag

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