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Kerry: «Starke Beweise» für Chemiewaffeneinsatz

Das Assad-Regime in Syrien habe «eine schreckliche Wahl getroffen und Menschen massakriert sowie Gas benutzt», sagte US-Aussenminister Kerry in einem Online-Chat. Dafür gebe es «starke Beweise».

«Starke Beweise» für den Einsatz von Gas: US-Aussenminister John Kerry. (10. Mai 2013)
«Starke Beweise» für den Einsatz von Gas: US-Aussenminister John Kerry. (10. Mai 2013)
AFP

US-Aussenminister John Kerry hat von «starken Beweisen» für einen Chemiewaffeneinsatz durch syrische Regierungstruppen gegen die Rebellen im Land gesprochen. Das «Assad-Regime» habe eine «schreckliche Wahl» getroffen und habe die Bereitschaft gezeigt, zwischen 70'000 und 100'000 Menschen des eigenen Volkes zu töten sowie «Gas zu benutzen», sagte Kerry heute während eines Online-Chats.

Russland hält indes an Lieferungen von Flugabwehrtechnik an Syrien fest. Für den Chemiewaffen-Einsatz gebe es nach Einschätzung der US-Regierung «starke Beweise», erklärte Kerry in dem vom Internetkonzern Google, dem Fernsehsender NBC und dem Aussenministerium in Washington veranstalteten Chat mit Internetnutzern. Die Führung in Damaskus «massakriert das Volk mit Scud-Raketen und Artillerie» und versuche, den Konflikt als von aussen gesteuert darzulegen.

Erdogan fordert zum Handeln auf

US-Präsident Barack Obama hatte einen Chemiewaffeneinsatz in der Vergangenheit als «rote Linie» für ein mögliches Eingreifen in den Bürgerkrieg bezeichnet. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan forderte Washington heute zum Handeln auf. Syrische Giftgas-Opfer seien in türkischen Krankenhäusern behandelt worden. Zudem gebe es Geheimdiensterkenntnisse über den Einsatz von rund 200 Raketen mit Giftgas. Dass die Opposition chemische Waffen eingesetzt haben könnte, bezeichnete Erdogan als unwahrscheinlich.

Der russische Aussenminister Sergej Lawrow sagte zuvor in Warschau, Russland werde weiter Flugabwehrtechnik an Syrien liefern und damit bereits geschlossene Verträge erfüllen. Syrien müsse die Möglichkeit haben, «sich gegen Luftangriffe zu wehren». Die Lieferung von Abwehrtechnik sei «durch internationales Recht nicht verboten». Aussenminister Guido Westerwelle (FDP) forderte in der polnischen Hauptstadt dagegen, «internationale Waffenlieferungen nach Syrien einzustellen» und einer politischen Lösung eine Chance zu geben.

Proteste nach Freitagsgebet

Im russischen Sotschi diskutierten Präsident Wladimir Putin und der britische Premierminister David Cameron über «mögliche Optionen» und «konkrete Schritte» für eine Verbesserung der Lage in Syrien. Es gebe ein «gemeinsames Interesse» an einem Ende der Gewalt und einem friedlichen Übergang, sagte Putin laut russischen Staatsmedien. Cameron sagte demnach, es sei «kein Geheimnis», dass die Vorstellungen beider Länder zum Erreichen dieser Ziele auseinander gingen.

Seit Beginn des Konflikts in Syrien vor mehr als zwei Jahren verliessen laut der Diakonie Katastrophenhilfe bereits 1,4 Millionen Menschen das Land. Nach dem Freitagsgebet protestierten landesweit erneut zahlreiche Menschen gegen die Regierung von Präsident Bashar al-Assad und gegen die Untätigkeit des Westens angesichts der jüngsten laut Aktivisten von der Armee verübten «Massaker». UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay forderte die internationale Gemeinschaft dringend zum Handeln auf.

AFP/rbi

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