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Israelischer Gesandter trifft Mahmud Abbas

Jitzhak Molcho übergab dem palästinensischen Präsidenten ein Schreiben Netanjahus. Anscheinend erklärt sich dieser zu einer sofortigen Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen bereit.

Jitzhak Molcho und Mahmud Abbas in Ramallah. (12. Mai 2012)
Jitzhak Molcho und Mahmud Abbas in Ramallah. (12. Mai 2012)

Ein Gesandter des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu ist am Samstagabend mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zusammengetroffen.

Der Gesandte Jitzhak Molcho übergab Abbas in Ramallah im Westjordanland ein Antwortschreiben Netanjahus.

Molchos Besuch war der ranghöchste Kontakt zwischen beiden Seiten, seit Sondierungsgespräche vor vier Monaten ergebnislos abgebrochen wurden.

Das Büro Netanjahus veröffentlichte nach dem Treffen eine gemeinsame Erklärung, in der es hiess, Israel und die Palästinenser wollten einen Frieden erreichen. Beide Seiten hofften, dass der Austausch von Briefen dieses Ziel voranbringen werde.

Mit seinem Antwortschreiben reagierte Israels Regierungschef nach knapp vier Wochen auf ein Schreiben von Abbas zum Friedensprozess. Über den Inhalt von Netanjahus Brief wurde offiziell nichts bekannt.

Mit oder ohne Vorbedingungen

Laut der Website der israelischen Zeitung «Haaretz» erklärt sich Netanyahu in dem Schreiben zu einer sofortigen Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen «ohne Vorbedingungen» bereit.

Abbas hatte in seinem Schreiben von Mitte April erklärt, die Palästinenser seien zur «unverzüglichen» Wiederaufnahme der Friedensgespräche bereit.

Allerdings werde es keinen Dialog ohne einen Stopp der Siedlungsaktivitäten und die Anerkennung der Grenzen von 1967 geben können. Die Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästinensern ruhen seit anderthalb Jahren. Grund ist der israelische Siedlungsausbau in den besetzten Gebieten.

In seinem Schreiben hatte Abbas auch die Freilassung «aller palästinensischen Häftlinge» gefordert. Zudem beklagte er einen Bedeutungsverlust der Autonomiebehörde, den er auf die Politik der israelischen Regierung zurückführte.

SDA/kle

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