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Irans Präsident will «Radikalität und Isolation beenden»

Mit einem Kuss auf die Stirn wurde der neue iranische Präsident Rohani vom Revolutionsführer offiziell in sein Amt eingeführt. Rohani kündigte an, er wolle gegen die «ungerechten Sanktionen» des Westens ankämpfen.

Bestätigte die Wahl: Ayatollah Ali Khamenei (links), das geistliche Oberhaupt des Iran, überreicht Hassan Rohani die amtliche Akkreditierung. (3. August 2013)
Bestätigte die Wahl: Ayatollah Ali Khamenei (links), das geistliche Oberhaupt des Iran, überreicht Hassan Rohani die amtliche Akkreditierung. (3. August 2013)
Keystone

Der neue iranische Präsident Hassan Rohani will sein wirtschaftlich schwer angeschlagenes Land sanieren und sucht deshalb einen Weg, die Uno-Sanktionen zu mildern. Bei seinem Amtsantritt heute Samstag hat Rohani erneut moderate Töne angeschlagen: Er werde sich um die täglichen Nöte der Menschen im Iran kümmern, aber auch das Ansehen des Landes auf der internationalen Bühne mehren.

Rohanis Wahl zum Staatschef wurde während einer Zeremonie vom geistlichen Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei bestätigt. Die Wahl eines kompetenten Mannes, der dem Staat seit mehr als drei Jahrzehnten diene, sei eine «deutliche Botschaft», erklärte Khamenei. Rohani sei «eine anerkannte Persönlichkeit», die die Ziele des Systems verwirklichen werde. Mit einem Kuss auf die Stirn überreichte Khamenei Rohani die amtliche Akkreditierung. Die Zeremonie, an der auch andere hochrangige Vertreter des Staates teilnahmen, wurde live im Fernsehen übertragen.

«Radikalität und Isolation beenden»

In seiner Antrittsrede sagte der 64-jährige Rohani, der Iran müssen den radikalen Kurs vermeiden und einen moderaten einschlagen. Nur ein moderater Kurs führe zu Wohlstand und Fortschritt. Er versprach der iranischen Bevölkerung «politische und wirtschaftliche Stabilität und ein besseres Leben in Freiheit und in einem Rechtsstaat». Alles könne er aber nicht kurzfristig umsetzen, sagte der moderate Kleriker.

Der Iran solle aussenpolitisch neue Ziele verfolgen, damit die Isolation ein Ende finde. Er werde für eine Aufhebung der «ungerechten Sanktionen» kämpfen, die der Westen wegen des umstrittenen Atomprogramms gegen sein Land verhängt hatte.

Er rief seine Landsleute dazu auf, jenseits politischer Differenzen an der Gestaltung der Zukunft mitzuwirken. Alle sollten der Regierung dabei helfen, die Interessen des Landes zu verwirklichen. «Lasst uns der Welt das wahre Gesicht des Irans und des Islams zeigen», sagte Rohani am Ende seiner Rede.

Sieg in der ersten Runde

Er ist der siebte Präsident des Landes. Rohani hatte die Wahl am 14. Juni bereits in der ersten Runde mit 51 Prozent der Stimmen gewonnen. Der frühere Atomunterhändler setzte sich dank der Unterstützung von Moderaten und Reformern gegen fünf konservative Kandidaten durch.

Noch zu Beginn des Wahlkampfs galt der mit dem Turban der Geistlichkeit bekleidete 64-Jährige als weitgehend chancenlos. Erst als sich der Reformer Mohammed Resa Aref auf Drängen des früheren Reformpräsidenten Mohammed Chatami kurz vor der Wahl zurückzog, bekam Rohani Auftrieb. Nicht nur Chatami rief seine Anhänger zur Wahl Rohanis auf, sondern auch der pragmatische Ex-Präsident Akbar Haschemi Rafsanjani, der selbst nicht zur Wahl zugelassen wurde, erklärte seine Unterstützung.

Der einzige Kleriker im Feld der Kandidaten

Während sich Moderate und Reformer also geschlossen hinter Rohani versammelten, gelang es den Konservativen nicht, sich auf einen Kandidaten zu einigen. Rohani, dessen Name auf Persisch passenderweise «Geistlicher» bedeutet und der den mittleren Rang eines Hodschatoleslam bekleidet, war der einzige Kleriker im Feld der Kandidaten. Auch wenn er kein ausgesprochener Reformdenker ist, sprach er sich im Wahlkampf für eine gesellschaftliche Liberalisierung und für eine Stärkung der Rechte der Frauen aus.

Am Sonntag soll Rohani vor dem Parlament vereidigt werden. Anschliessend hat er zwei Wochen zur Vorstellung seines Kabinetts. Der 64-Jährige folgt auf Mahmoud Ahmadinejad, der das Land in seiner achtjährigen Amtszeit zunehmend in die Isolation getrieben hatte. Rohani tritt für einen Kompromiss in dem Konflikt um das umstrittene iranische Atomprogramm ein.

sda/AFP/fko

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