Irans Machtdemonstration im Mittelmeer

Der Iran – Assads letzter Verbündeter in der Region – hat gleich zwei Kriegsschiffe nach Syrien entsandt. Derweil spitzt sich die Lage in der Protesthochburg Homs zu.

Hilfe für Assad: Ein iranisches Marineschiff passierte am 18. Februar 2012 den Suez-Kanal.

Hilfe für Assad: Ein iranisches Marineschiff passierte am 18. Februar 2012 den Suez-Kanal.

(Bild: Keystone)

Zwei iranische Kriegsschiffe sind nach Medienangaben in Syrien eingetroffen. Wie der iranische Nachrichtensender Irinn berichtete, liefen der Zerstörer Naghdi und der Versorger Charg in den syrischen Hafen Tartus ein. Ziel des Besuchs sei Hilfe bei der Ausbildung der syrischen Marine. Worum es dabei gehen soll, blieb offen. Der Sender verwies lediglich auf ein bestehendes Abkommen über militärische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern.

Die Kriegsschiffe waren am Samstag durch den Suez-Kanal ins Mittelmeer gefahren. Laut der iranischen Marine soll das Manöver den Ländern der Region «die Stärke» des Iran verdeutlichen, der international wegen seines Atomprogramms unter Druck steht. Teheran ist in der Region der letzte verbliebene Verbündete von Syriens Präsident Baschar al-Assad, der seit Monaten mit massiver Gewalt gegen die Opposition vorgeht.

Zum zweiten Mal im Mittelmeer

Es ist erst das zweite Mal seit Gründung der Islamischen Republik Iran im Jahr 1979, dass Teheran Marineschiffe ins Mittelmeer entsendet. Im Februar vergangenen Jahres hatte die erste derartige Mission der «Charg» und der Fregatte «Alwand» weltweit für Aufsehen gesorgt. Israel hatte damals seine Marine in Alarmbereitschaft versetzt, die Schiffe waren dann in den syrischen Hafen von Latakia eingelaufen.

Dieses Mal erklärte eine Sprecherin des israelischen Aussenministeriums lediglich, die Schiffe würden genau beobachtet und dürften sich nicht Israels Küste nähern. Israel hat Teheran mehrfach mit Angriffen wegen des iranischen Atomprogramms gedroht. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms am Bau einer Atombombe zu arbeiten. Teheran weist dies zurück.

Homs bleibt unter Beschuss

In Syrien selbst gehen die Kämpfe zwischen der Regierungstruppe und der Protestbewegung weiter. Die Oppositionsbewegung will alle Frauen und Kinder aus einem von der Armee seit zwei Wochen beschossenen Stadtteil in der Protesthochburg Homs in Sicherheit bringen. Es müsse der Protestbewegung erlaubt werden, Frauen und Kinder aus Baba Amr zu bringen, sagte der Aktivist Hadi Abdallah der Nachrichtenagentur AFP am Telefon.

«Die Bewohner leben in der Kälte und unter unhaltbaren Zuständen, sie warten auf den Tod.» Die syrischen Sicherheitskräfte attackieren Homs seit dem 4. Februar, um die Protestbewegung zu ersticken. Besonders betroffen davon ist der Stadtteil Baba Amr. Am Sonntag hatte Abdallah gesagt, es seien weitere Armeeeinheiten nach Homs entsandt worden. Damit werde womöglich eine Erstürmung Baba Amrs oder anderer von den Rebellen gehaltener Stadtteile vorbereitet.

Opposition will an Konferenz teilnehmen

Der oppositionelle Syrische Nationalrat (SNC) hat seine Teilnahme an der Konferenz der «Gruppe der Freunde Syriens» an diesem Freitag angekündigt. «Wir werden teilnehmen», sagte das für Auslandskontakte zuständige SNC-Mitglied Naji Tayyara am Montag in Dubai. Tayyara erklärte, zunächst hätten Russland und China Einspruch gegen eine Teilnahme des SNC erhoben.

«Aber die arabischen Mitglieder haben auf unsere Teilnahme bestanden.» In der vergangenen Woche hatten Medien den tunesischen Aussenminister Rafik Abdessalem mit den Worten zitiert, die syrische Opposition werde nicht eingeladen. Die «Gruppe der Freunde Syriens» umfasst vor allem arabische und westliche Staaten.

Proteste in Damaskus

Erstmals seit Beginn des Aufstands in Syrien hatte es auch in der Hauptstadt Damaskus grosse Proteste gegen Präsident Baschar al-Assad gegeben. Nachdem Oppositionsangaben zufolge im Viertel Masseh am Rande der Innenstadt bis zu 20'000 Menschen zu einem Trauerumzug auf die Strasse gegangen waren, wurden am Sonntag die Sicherheitskräfte massiv verstärkt.

In Masseh beklagte die Opposition fünf Tote, in anderen Landesteilen 14. In Masseh seien starke Einheiten der Sicherheitskräfte im Einsatz, während in mehreren anderen regimekritischen Vierteln die Läden geschlossen blieben, sagte ein Sprecher der oppositionellen Komitees von Damaskus. Bei dem Trauerumzug in Masseh wurden am Samstag vier Demonstranten zu Grabe getragen, die bei Protesten am Vortag getötet worden waren. Nach Angaben der lokalen Koordinierungskomitees (LCC) waren es die bisher grössten Oppositionsproteste in der Hauptstadt.

jak/sda/AFP

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