In Syrien sind alle böse

Es gibt für diesen Krieg keine Lösung, keine militärische und keine diplomatische. Er wird noch lange dauern.

Ruinenlandschaft, grau in grau. Rauch über dem Stadtteil Saif al-Dawla im nordsyrischen Aleppo am 2. Oktober 2012.

Ruinenlandschaft, grau in grau. Rauch über dem Stadtteil Saif al-Dawla im nordsyrischen Aleppo am 2. Oktober 2012.

(Bild: Keystone)

Der Krieg in Syrien wütet im sechsten Jahr – mit steigender Opferzahl. Ich habe es vor knapp einem Jahr schon geschrieben und schreibe es wieder: Es gibt keine Lösung für diesen Konflikt, denn in Syrien kämpft jeder gegen jeden. Es existieren keine klaren Fronten, und es ist kein «Bürgerkrieg», wie westliche Medien den Konflikt oft darstellen. Es ist viel komplizierter.

Die Schweizerin Carla Del Ponte, die frühere Chefin der UNO-Tribunale über Ruanda und Jugoslawien, hat für Schlagzeilen gesorgt, indem sie die unabhängige internationale UN-Untersuchungskommission kürzlich mit der Begründung verliess, dass sie keine Hoffnung mehr sehe. Ich stimme ihr zu und möchte zwei Aussagen aus ihrem Gespräch mit dem Blick hervorheben. Erstens: «Alle in Syrien sind böse.» Und zweitens: Die Verbrechen würden nicht geahndet, und es gäbe keine Hoffnung auf eine absehbare Konfliktlösung.

Mitte Juli wurden die Genfer Verhandlungen über den Syrien-Krieg ohne Ergebnis abgebrochen. Die Vertreter der gegnerischen Seiten verstünden sich nicht, hiess es, aber man hoffe, dass die Wiederaufnahme im September besser verlaufe. Das wird nicht der Fall sein. Der Sonderbeauftragte der UNO für Syrien, der italienisch-schwedische Diplomat Staffan de Mistura, ist realistisch, aber er gibt die Hoffnung nicht auf. Ist diese Hoffnung berechtigt? Ich sage es klipp und klar: Es gibt für den Syrienkrieg weder eine politisch-diplomatische noch eine militärische Lösung. Mein Wunsch ist ein anderer, aber dies ist die Realität.

Pure Ignoranz

Immer wenn sich einige Kriegsparteien in einer westlichen Stadt treffen, immer wenn westliche Politiker mit Russen reden, schreiben uninformierte «Experten» voreilig, dass man dabei sei, den Krieg zu beenden. Das ist Ignoranz pur. Staffan de Mistura scheint den Konflikt besser verstanden zu haben als andere, wenn er in einem Gespräch mit dem Tagesspiegel einräumt: «Die Beilegung des Dreissigjährigen Krieges ist wahrscheinlich einfacher gewesen, nichts ist mit Syrien vergleichbar, die Komplexität ist einmalig.» Leider zeigt de Mistura, dass sein Verständnis des Konfliktes doch begrenzt ist, wenn er hinzufügt, «beide» Konfliktparteien seien «noch immer nicht bereit, direkt miteinander zu reden». Das ist zu 100 Prozent falsch, weil es keine «beiden», also «zwei Konfliktparteien» gibt, sondern Dutzende von Akteuren.

In Syrien herrscht Chaos und Unordnung, es gibt keine Regeln und keine Rechte. Selbst die regulären und die irregulären Truppen, die für das Assad-Regime kämpfen, sind unüberschaubar. Es sind nicht nur die syrischen Alawiten, die in der regulären Armee kämpfen, sondern auch irreguläre Milizen: schiitische Iraker, iranische revolutionäre Garden, afghanische Schiiten von den Hazara, die aus dem Iran kommen, und nicht zuletzt die Hisbollah-Milizen aus dem Libanon.

Auf der Gegnerseite steht nicht nur der IS, sondern auch mehrere al-Qaida nahestehende und unabhängige dschihadistische Gruppen. Schätzungsweise gibt es 105 voneinander unabhängige schwer bewaffnete Rebellengruppen, die vom Ausland mitfinanziert werden (auch von Katar und der Türkei), aber von diesen nicht gesteuert werden können – daher ist die Rede vom Stellvertreterkrieg völlig falsch. Der Konflikt hat eine lokale und regionale Eigendynamik, die ich in meinem Harvard-Buch «Conflict and War in the Middle East» ausführlich beschrieben habe.

In einem bemerkenswerten Aufsatz, erschienen in der Welt vom 2. Juli, nennt der deutsche Journalist Richard Herzinger die Diktatur Assads richtigerweise «die Spitze eines der schlimmsten massenmörderischen Regimes der Neuzeit». Mit Recht kritisiert Herzinger «Assads schleichende Rehabilitierung», so der Titel des Artikels. Es ist allgemein bekannt, dass sich die EU und die USA – trotz aller Unterschiede – mit Russland in einem Punkt einig sind: «Besser Assad als IS.» Das ist der Grund für die angestrebte Rehabilitierung als eine vorläufige Lösung des Konflikts. Sehr schlimm ist die Kooperation der westlichen Nachrichtendienste (besonders des Bundesnachrichtendiensts), denen es am Verständnis der gesamten Sachlage fehlt, mit den barbarisch-mörderischen syrischen Geheimdiensten. Und dann sprechen Westler nicht nur von Völkerrecht, sondern auch von Menschenrechten!

Im Tagesspiegel begründet de Mistura seinen Pessimismus hinsichtlich einer möglichen Lösung dieses «seit sechs Jahren andauernden Horrorkrieges» mit dem Verweis auf eine einmalige Komplexität. De Mistura ist ein UNO-Diplomat und kann nicht frei sprechen, daher bleibt seine Verwendung des Begriffs «Komplexität» eine Phrase, die ganz unspezifisch ist. Aber ich bin ein syrischer Wissenschaftler und nehme die europäische Wissenschaftsfreiheit in Anspruch, um alles klar tabu- und angstfrei anzusprechen.

Primitive Verschwörungstheorien

In diesem Artikel identifiziere ich drei Ebenen des Konflikts: eine lokale, eine regionale und eine internationale. Von Schuldzuweisungen sehe ich ab, obwohl ich erkenne, dass die Intervention auswärtiger Mächte, vor allem Russlands und der Nato, verheerende Auswirkungen hat. Mit ihren Luftangriffen zerstören sie mein Heimatland. Dennoch bestehe ich darauf, dass der Konflikt eigendynamische lokale Ursachen hat, die nicht gelöst werden, wenn die Waffen schweigen. Zudem lehne ich jede Verschwörungstheorie ab, wonach dieser Krieg von aussen angezettelt worden sein soll. Nein, das ist er nicht!

Im Gegensatz zu jedweder Vereinfachung sollen drei Aspekte der lokalen Ursachen bedacht werden:

Erstens: Die Hauptursache des Konfliktes ist die Machteroberung durch den alawitischen Assad-Clan ab 1970 und die anschliessende Fragmentierung der Bevölkerung. Hierauf folgten Ressourcenkämpfe, bei denen die alawitische Minderheit von 11 Prozent die sunnitische Mehrheitsbevölkerung von 70 bis 75 Prozent ausgrenzte, knechtete und aller Rechte beraubte. Der Krieg steigert den Hass auf beiden Seiten, und dieser Hass wird durch Verhandlungen nicht zu überwinden sein. Die alawitischen Verbrecher haben in den vergangenen sechs Jahren Hunderttausende Sunniten ermordet und ihre Frauen vergewaltigt. Ich bin syrischer Sunnit, versuche aber neutral und fair zu sein und räume ein, dass die Sunniten keine Friedensengel sind, auch sie haben etwa 100 000 bis 150 000 Alawiten brutal ermordet. Jeder, der die arabisch-orientalische Kultur kennt, weiss, dass diese Menschen Mord an Angehörigen nie verzeihen. Carla Del Ponte hat also völlig Recht, wenn sie sagt: «Alle in Syrien sind böse.»

Zweitens: Der Konflikt zwischen der Minderheit der Alawiten und der Mehrheit der Sunniten ist nicht nur ethnisch-religiös, es ist vorrangig ein Kampf um Ressourcen und Macht. Politische, soziale und ökonomische Belange werden religionisiert. Es wäre falsch, wenn man hier von Instrumentalisierung der Religion spricht, denn Krieger auf beiden Seiten agieren als «true believer», als wahre Gläubige (ein Begriff des amerikanischen Philosophen Eric Hoffer).

Drittens: Es gibt keine fest umrissenen Konfliktparteien, die miteinander rational verhandeln können. Ich habe bereits erwähnt, dass die Regime-Front nicht allein aus alawitischen Syrern besteht, sondern auch aus schiitischen Iranern, Irakern, Libanesen, sogar Afghanen. Aufseiten der Rebellen kämpfen Sunniten aus aller Welt als Jihadisten, auch in Europa geborene junge Muslime mit Migrationshintergrund gehen nach Syrien, um im Jihad als Märtyrer zu sterben.

Die Komplexität hat auch eine regionale Dimension, weil fast alle Nachbarstaaten involviert sind. Vorrangig Iran, Irak, Türkei, Katar, Saudiarabien und Ägypten. Der Staat Israel, der von dieser Entwicklung schwer betroffen ist, agiert als aktiver Beobachter, der die Position einer involvierten Konfliktpartei voll wahrnimmt. Die schlimmste Verschwörungstheorie, die ich in den vergangenen Jahren vernahm, hörte ich im Gespräch mit syrischen, angeblich gebildeten Flüchtlingen in Berlin, wonach die alawitisch-schiitischen Truppen der syrischen Armee von israelischen Offizieren befohlen werden. Als ich widersprach und zur Rationalität aufrief, fragte mich ein Syrer, der behauptete, ein Universitätsdozent gewesen zu sein, ob ich «ein israelischer Agent» sei, womit das Gespräch beendet war. Solche primitiven Verschwörungstheorien grassieren überall im Nahen Osten und auch in der Flüchtlingsdiaspora in Europa. Israel ist sowohl gegen den IS als auch gegen Assad und Iran, befürchtet jedoch vorrangig das Vordringen der schiitischen Hizbollah an die syrisch-israelische Grenze mehr als sunnitische Rebellen. Die israelische Politik ist, eine freundliche Pufferzone an seiner Grenze zu Syrien zu errichten.

Nun kommt die dritte wichtige – die internationale – Dimension: Die wichtigsten Akteure sind die USA und Russland. Die EU hat leider nur eine marginale Position, obwohl ihre Politiker – so beispielsweise der inkompetente deutsche Aussenminister Sigmar Gabriel – den Mund sehr voll nehmen. Zwar kann der Kontrast in der amerikanischen Führung zwischen dem früheren Präsidenten Barack Obama und dem aktuellen Donald Trump nicht grösser sein, jedoch haben beide folgende Gemeinsamkeit: Sie betreiben Nahost-Politik, allerdings ohne eine Nahost-Policy, also ein Konzept für den Umgang mit den Akteuren zu haben.

Der einzige internationale Akteur im Nahen Osten, der eine solche Policy als Konzept zu haben scheint, ist Russland unter Putin. Der schlaue Diktator Putin scheint es geschafft zu haben, durch Stärkung des Assad-Regimes mittels Massenmord an der syrischen Bevölkerung durch russische Bomber, seine internationale Akteursposition gestärkt zu haben. Weitere zwei Ziele hat Russland erreicht: erstens über Syrien den Zugang zu Iran und hierdurch auch das Einschleichen in ein anderes Kriegsland, nämlich Afghanistan. Und zweitens militärisch und ökonomisch Fuss auf syrischem Boden zu fassen, a) durch «security contracters», die das Assad-Regime mit zirka 2500 Söldnern versorgen, b) um Kontrakte und Lizenzen für zwei russische Öl-Unternehmen (Euro Polis und Stroitransgas) zu bekommen.

Die aus den bisherigen Ausführungen zu ziehende Konklusion lautet, dass es in einem solchen in Syrien vorherrschenden Dickicht des Konfliktes keine Lösung gibt. Der Konflikt wird auf unabsehbare Zeit fortdauern und die Gewalt nicht weniger werden. Dennoch möchte ich bestehende Vorschläge für eine Lösung diskutieren. Einer davon ist die Aufteilung des Landes zwischen Sunniten, Alawiten und Kurden (Partition) beziehungsweise eine lose Konföderation oder gar Kantone nach Schweizer Modell. Eine solche Lösung der Partition kann schon allein am ala-witisch-schiitischen Anspruch auf das sunnitische Damaskus scheitern. Als ich bis 1962 in Damaskus lebte, gab es keinerlei Alawiten. Sollten die heutigen Alawiten-Herrscher es wagen, die sunnitische Bevölkerung durch Repartition zu relokalisieren, würde viel Blut fliessen, und es käme zu einem Kollektiv-Mord sondergleichen. Auch der amerikanische Experte Jonathan Stevenson hat in der New York Times von der «perilous allure of a Syrian Partition» gesprochen, von der gefährlichen Verlockung einer Aufteilung Syriens – und er hat Recht.

Toter Traum

Was sind die Kollateralschäden? Diese Frage möchte ich mit dem algerischen Demokraten Kamel Daoud und dessen Artikel «What Arabs have learned from Assad» beantworten (der Artikel erschien am 8./9. Juli 2017 in der New York Times).

Der Kontext des Krieges in Syrien war der Arabische Frühling verbunden mit der Hoffnung auf Demokratie. Kamel Daoud schreibt richtig: «Assad hat gesiegt, er hat die Hälfte der Bevölkerung seines Landes vertrieben und ermordet», er ist also nicht nur physisch, sondern auch figurativ ein Killer, denn er – «also killed the dream of democracy» (er tötete auch den Traum auf Demokratie). Ich möchte diese Worte im Original beibehalten und Kamels Worte ebenso im Original hinzufügen: «Assad has won but he only won time» (Assad hat gewonnen, aber er hat nur Zeit gewonnen).

Das bedeutet eine auf Hochtouren laufende Rehabilitierung des alawitischen Minderheitenregimes durch den Westen. Auch die russischen Bomber haben sein Leben verlängert. Dies wird aber nicht ewig so weitergehen. Das Regime von Assad wird irgendwann kollabieren. Und wenn dies eintritt, wird es Syrien als Ruine «with no alternative» hinterlassen, die den Schaden auf die gesamte Region ausstrahlt. Das ist der Realismus der Tatsachen, kein geistiger Pessimismus.

Bassam Tibi (73), geboren und aufgewachsen in Damaskus, ist emeritierter Professor für Internationale Beziehungen in Göttingen. Er schreibt für die Basler Zeitung regelmässig über den Islam, die arabische Welt und Fragen der Integration.

Basler Zeitung

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