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Hillary Clintons Sololauf bei den Friedensverhandlungen

Hillary Clinton glaubt fest an einen dauerhaften Frieden im Nahostkonflikt. Mit ihrem Optimismus steht die US-Aussenministerin bei den Friedensverhandlungen fast alleine da.

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Streit über den jüdischen Siedlungsbau im Westjordanland hat am Dienstag die Fortsetzung der Nahost-Friedensverhandlungen in Ägypten überschattet. US-Aussenministerin Hillary Clinton kam im Badeort Scharm el Scheich mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu und dem palästinensischen Mahmud Abbas zusammen. Dabei sollte es zunächst um das Moratorium für den Siedlungsbau gehen, das am 26. September ausläuft.

Baustopp noch kein Fortschritt

Clinton erklärte, die US-Regierung finde, dass Israel den Baustopp verlängern sollte. Allerdings seien beide Seiten gefordert, eine Lösung für das Problem zu finden. Eine Einigung, die eine Fortsetzung der Verhandlungen ermögliche, sei im besten Interesse aller Beteiligten, sagte die Ministerin. Ein Berater von Abbas, Mohammed Ischtajeh, erklärte, auch eine Verlängerung des Baustopps bedeute noch keinen Fortschritt in den Verhandlungen, sondern lediglich einen Fortschritt in der Vertrauensbildung. «Das Moratorium für den Siedlungsbau ist kein Thema bei den Friedensverhandlungen», sagte er. «Die Entfernung der Siedlungen ist eines.»

Netanyahu hat angekündigt, dass das derzeitige Moratorium für den Siedlungsbau wie vorgesehen enden werde. Abbas hat mehrfach mit einem Abbruch der Gespräche gedroht, sollte Israel den Baustopp nicht verlängern. Clinton erinnerte daran, dass die Ankündigung des Moratoriums vor fast zehn Monaten scharfe Kritik in der Region hervorgerufen habe. «Und nun wird uns gesagt, dass die Verhandlungen nicht fortgesetzt werden können, wenn etwas, das als nicht ausreichend angesehen wurde, nicht fortgesetzt wird», sagte sie.

Clinton will Chance packen

Auf dem Flug von Washington in den Nahen Osten sagte Clinton vor Reportern, sie glaube, die Zeit sei reif für einen dauerhaften Frieden zwischen Israelis und Palästinensern. Sie traf am Vormittag zunächst den ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak, anschliessend kam sie zu getrennten Gesprächen mit Abbas und Netanyahu zusammen. Am (morgigen) Mittwoch sollten die Verhandlungen in Jerusalem fortgesetzt werden.

Der palästinensische Unterhändler Sajeb Erakat sagte, das dringlichste Thema bei den Gesprächen sei die Frage der endgültigen Grenzziehung. «Wenn man den richtigen Weg wählen will, sollten die Grenzen zuerst kommen», erklärte er. «Wenn man keine Einigung erzielen will, sollte man andere Wege wählen.»

Bundesaussenminister Guido Westerwelle rief beide Seiten zu konstruktiven Verhandlungen auf. «Nach dem Auftakt der direkten Gespräche in Washington geht es jetzt darum, in die Substanz der Verhandlungen einzusteigen», sagte der FDP-Politiker am Dienstag in Berlin. «Ich erhoffe mir von beiden Seiten, dass sie in einem konstruktiven Geist auch bei schwierigen Fragen nach Lösungen suchen. Sie sollten alles unterlassen, was die Gespräche gefährden kann, und ein positives Umfeld für ihren Erfolg schaffen.» Die Bundesregierung setze sich dafür ein, die moderaten, gesprächsbereiten Kräfte in der Region zu stärken.

Israelis laut Umfrage skeptisch

In einer am Dienstag in der Tageszeitung «Jediot Ahronot» veröffentlichten Umfrage zeigten sich 71 Prozent der Israelis skeptisch, dass es bei den Gesprächen zu einer Einigung kommen könnte. 51 Prozent sprachen sich für eine Aufhebung des Baustopps im Westjordanland aus und 39 Prozent dagegen. Die Fehlerquote wurde mit 4,5 Prozentpunkten angegeben.

(dapd)

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