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«Die Zeit der Traurigkeit ist vorbei»

Der iranische Wahlsieger Rohani hat in seiner ersten Pressekonferenz mehr Transparenz im Atomstreit in Aussicht gestellt. Mit der Urananreicherung will er aber fortfahren.

Will das syrische Regime weiterhin unterstützen: Der neue iranische Präsident Rohani an seiner ersten Pressekonferenz. (17. Juni 2013)
Will das syrische Regime weiterhin unterstützen: Der neue iranische Präsident Rohani an seiner ersten Pressekonferenz. (17. Juni 2013)
Keystone

Der neue iranische Präsident Hassan Rohani hat mehr Transparenz im Atomstreit zugesichert. Bei seiner ersten Pressekonferenz nach seinem überraschend deutlichen Wahlsieg sagte der moderate Kleriker ausserdem eine gemässigte Politik zu. «Der Iran hat ein neues Kapitel der Mässigung eingeleitet», sagte der 64-Jährige Kandidat des Reformlagers heute in Teheran. «Das war mehr als eine Wahl», sagte Rohani. Die Mehrheit der Menschen habe für Mässigung und Respekt und gegen Extremismus gestimmt.

«Um den Atomstreit beizulegen, werde ich zuerst mehr Transparenz an den Tag legen, um das Vertrauen (der Welt) zu stärken», sicherte der designierte Präsident zu. Gleichzeitig verurteilte er internationale Sanktionen gegen den Iran. Die Menschen in seinem Land hätten diese nicht verdient. Das iranische Atomprogramm sei legal und in Einklang mit internationalen Vorgaben. Der Westen verdächtigt den Iran, im Geheimen an Atomwaffen zu arbeiten, was Teheran bestreitet.

Für Fortsetzung von Urananreicherung

Mit der Urananreicherung werde sein Land fortfahren, sagte Rohani. Gleichzeitig aber werde es die Atomgespräche mit den fünf UNO-Vetomächten (USA, Grossbritannien, Frankreich, Russland, China) und Deutschland intensivieren, versprach er. «Für den Atomstreit gibt es nur eine diplomatische Lösung. Drohungen und Sanktionen sind definitiv nicht die Lösung der Probleme.»

Während der Präsidentschaft Mahmoud Ahmadinejads in den vergangenen acht Jahren brachten die Atomgespräche keine Ergebnisse. Beobachter blicken nun vorsichtig optimistisch in die Zukunft.

Immerhin hatte Rohani bei den Verhandlungen selbst mit am Tisch gesessen. Das letzte Sagen in der Aussen-, Sicherheits- und Atompolitik hat im Iran aber nicht der Präsident, sondern der oberste Führer, Ayatollah Ali Khamenei.

Annäherung als langwieriger Prozess

Rohani stellte einen Abbau der Spannungen zwischen dem Iran und den USA in Aussicht, knüpfte diese aber an Bedingungen. «Was die USA angeht, so klafft eine alte Wunde. Aber wir sind bereit, in die Zukunft zu blicken und Spannungen abzubauen, jedoch nur auf Basis von Wohlwollen und gegenseitigem Respekt.»

Nach 34 Jahren der diplomatischen Entfremdung wieder die Beziehungen zu den USA aufzunehmen, sei «kompliziert» und bedürfe eines langwierigen Prozesses. «Die USA sollten zunächst damit aufhören, sich in interne iranische Angelegenheiten einzumischen, sie sollten alle legitimen und international anerkannten Rechte des Irans akzeptieren, einschliesslich der iranischen Atomrechte», sagte er. «Wenn all das erreicht ist, könnten neue Schritte eingeleitet werden.»

Assad soll bis 2014 bleiben

Mit Blick auf Syrien sagte Rohani, sein Land werde Machthaber Bashar al-Assad bis zu den Wahlen im kommenden Jahr unterstützen. «Wir wollen ein Ende der ausländischen Einmischung in Syrien und wir sind gegen Terrorismus in diesem Land», sagte er.

«Der Regierung sollte gestattet werden, bis 2014 an der Macht zu bleiben», ergänzte der 64-Jährige vor Journalisten. «Unser Hauptanliegen ist ein Ende der Gewalt in Syrien.» Er werde seine Wahlversprechen nicht vergessen, sicherte Rohani zu. «Aber was ich schon jetzt sagen kann, ist, dass die Zeit der Traurigkeit vorbei ist», sagte er mit Blick auf die nun endende Präsidentschaft Ahmadinejads.

Rohani hatte die Wahl auf Anhieb mit 50,7 Prozent der Stimmen gewonnen. Am 2. August tritt er offiziell die Nachfolge Ahmadinejads an.

SDA/rbi

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