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«Das ist Teil eines schlechten Theaterstücks»

Die Versprechungen, die der syrische Präsident in seiner Rede gemacht hat, haben das Volk offenbar nicht überzeugt. Nun versucht Assad mit Zuckerbrot, die Gemüter zu beruhigen – ohne jedoch die Peitsche ruhen zu lassen.

Er habe den Eindruck, der erste Schritt sei nicht zufriedenstellend: Bashar al-Assad bei seiner Rede an sein revoltierendes Volk. (20. Juni 2011)
Er habe den Eindruck, der erste Schritt sei nicht zufriedenstellend: Bashar al-Assad bei seiner Rede an sein revoltierendes Volk. (20. Juni 2011)
Keystone

Der syrische Machthaber Bashar al-Assad hat angesichts der monatelangen Massenproteste eine Ausweitung seiner Ende Mai ausgerufenen Amnestie beschlossen. Der Straferlass betreffe jeden, der bis gestern eine Straftat begangen habe. Dies berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Sana. Die Opposition nahm diese neuerliche Ankündigung des Präsidenten nicht ernst.

Ein in der Türkei lebender syrischer Aktivist sagte: «Das ist Teil eines schlechten Theaterstücks, genauso wie die Rede, die Assad gestern in der Universität Damaskus gehalten hatte.» Die Opposition schätzt, dass seit Beginn der Proteste Mitte März 12'000 mutmassliche Regimegegner festgenommen wurden.

Weiter Einsätze gegen Demonstranten

Nach der ersten Begnadigung wurden Hunderte politische Gefangene freigelassen. Nach Darstellung von Menschenrechtlern sitzen aber noch Tausende Menschen im Gefängnis.

Assad kündigte gestern an, das Justizministerium solle eine Ausweitung der bisherigen Amnestie prüfen. Nach Treffen mit Verantwortlichen vor Ort habe er den Eindruck bekommen, dass der erste Schritt für viele nicht zufriedenstellend gewesen sei.

Trotz der Amnestie gingen die Sicherheitskräfte weiter gegen Demonstranten vor. In Aleppo seien weitere Strassenblockaden errichtet worden, sagte ein Geschäftsmann aus der Handelsmetropole der Nachrichtenagentur Reuters am Telefon.

SDA/ami

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