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Atomgespräche mit dem Iran stehen vor Verlängerung

Heute läuft die Frist für eine Einigung bei den Gesprächen über das iranische Atomprogramm ab, doch Teheran bleibt hart. Die USA schlagen nun einen Aufschub vor.

Verhärtete Fronten: US-Aussenminister John Kerry (links) und der iranische Aussenminister Jawad Sarif in Wien. (23. November 2014)
Verhärtete Fronten: US-Aussenminister John Kerry (links) und der iranische Aussenminister Jawad Sarif in Wien. (23. November 2014)
Reuters

Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm gehen in Wien in die entscheidende Runde. Angesichts der Blockade bei den Gesprächen diskutierten Teheran sowie Vertreter der sogenannten 5 1-Gruppe am Abend über eine Verlängerung der Frist für ein endgültiges Abkommen. Eigentlich läuft diese um Mitternacht aus. Die beiden grössten Streitpunkte blieben die Urananreicherung und die westlichen Sanktionen.

Ein US-Diplomat sagte am Abend, zwar bleibe das Hauptaugenmerk weiter auf Schritte in Richtung eines endgültigen Abkommens gerichtet. Es sei aber klar, dass 24 Stunden vor dem Ablauf der Frist «eine Reihe von Optionen» diskutiert werde. «Eine Verlängerung ist eine der Optionen.»

Den Angaben des US-Vertreters zufolge wurde die Möglichkeit einer Fristverlängerung am Sonntagabend sowohl innerhalb der Gruppe der fünf UNO-Vetomächte und Deutschlands (5 1) als auch mit dem Iran diskutiert. Der US-Vertreter äusserte sich nach einem Gespräch von US-Aussenminister John Kerry mit seinem iranischen Kollegen Mohammed Jawad Zarif.

Friedliche Nutzung der Atomtechnologie

Beide Verhandlungsseiten hatten ursprünglich vereinbart, bis heute um Mitternacht ein endgültiges Abkommen über das umstrittene Atomprogramm Teherans zu schliessen. Sie stützten sich auf ein vor einem Jahr vereinbartes Übergangsabkommen. Aus verschiedenen Delegationen hiess es, dass auch eine Art Zwischenabkommen denkbar sei, weil man sich über viele Details noch nicht einigen kann.

Die Vereinbarung soll dem Iran die friedliche Nutzung der Atomtechnologie erlauben, zugleich aber verhindern, dass er in kurzer Zeit Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug für die Einschränkung des Atomprogramms sollen die internationalen Sanktionen aufgehoben werden, die im Iran eine schwere Wirtschaftskrise ausgelöst haben.

Gestritten wurde nun in den vergangenen Tagen in Wien darüber, in welchem Umfang Teheran zur zivilen Nutzung Uran anreichern darf und wie schnell die Sanktionen aufgehoben werden. Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier sagte dazu, beide Seiten lägen «in vielen Punkten noch auseinander».

Von einer Lösung «ein ganzes Stück entfernt»

Steinmeier traf sich am Abend mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow, der wiederum danach mit Kerry zusammenkam. Anschliessend trafen sich Steinmeier, Kerry, der britische Aussenminister Philip Hammond, der Franzose Laurent Fabius und die EU-Vermittlerin Catherine Ashton zu einem Arbeitsessen.

Hammond sagte zu den festgefahrenen Gesprächen, alle Seiten konzentrierten sich nun auf eine «letzte grosse Anstrengung» am Morgen. Von einer Lösung seien die Verhandlungspartner indes noch «ein ganzes Stück entfernt». Es gebe einige komplexe Punkte, die noch geklärt werden müssten. Chinas Aussenminister Yang Yi wurde erst heute in Wien erwartet.

AP/sda/wid/chk

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