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Assads Soldaten kämpfen gegen Deserteure

In den Protesthochburgen Idlib und Homs kam es zu heftigen Gefechten zwischen Sicherheitskräften und ehemaligen Soldaten. Insgesamt gab es 18 Tote – darunter auch Zivilisten.

Bei gewaltsamen Auseinandersetzungen in Syrien sind am Samstag wieder mindestens 18 Menschen getötet worden. Die meisten Opfer gab er in einem Gefecht zwischen syrischen Regierungstruppen und Deserteuren in der Stadt Idlib im Nordwesten des Landes, das alleine 15 Menschen das Leben kostete, wie das in London ansässige Syrische Observatorium für Menschenrechte erklärte. Der UN-Menschenrechtsrat warnte noch am Freitag, dass angesichts der Verschärfung des Konflikts die Gefahr eines Bürgerkriegs bestehe.

Das Observatorium für Menschenrechte erklärte, bei dem Gefecht in Idlib seien vor Sonnenaufgang sieben Soldaten und Polizisten, fünf zu den Regimekritikern übergelaufene Soldaten und drei Zivilisten getötet worden. Syrische Sicherheitskräfte hätten zudem in der südlichen Provinz Daraa und in der Region Homs in der Mitte des Landes drei Menschen erschossen.

27 Menschen festgenommen

Im Westen des Landes nahmen syrische Sicherheitskräfte nach Angaben der Opposition mindestens 27 Menschen in dem Dorf Talkalach an der Grenze zum Libanon fest. Neun Häuser von Dissidenten seien angezündet worden, hiess es. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana bestätigte in einer Meldung die Festnahmen. Es handele sich um «Terroristen», die in den Waffen- und Drogenschmuggel verwickelt gewesen seien.

Sitzung der Arabischen Liga

Die Arabische Liga wollte im Laufe des Tages bei einer Sitzung des zuständigen Ausschusses in Katars Hauptstadt Doha über die Umsetzung der beschlossenen Sanktionen beraten. Katar hat den Vorsitz des Gremiums, dem auch die Aussenminister Algeriens, Ägyptens, des Omans und des Sudans angehören.

Die arabischen Staaten hatten Ende November beschlossen, die Beziehungen zur syrischen Zentralbank auszusetzen, Vermögen von Regierungsmitgliedern einzufrieren und Investitionen zu stoppen. Damit will die Organisation Präsident Bashar Assad zwingen, den Gewalteinsatz zu beenden.

UNO warnt vor Bürgerkrieg

Der UN-Menschenrechtsrat hat angesichts der zunehmenden Gewalt in Syrien am Freitag vor einem Abgleiten in einen Bürgerkrieg gewarnt. «Die fortgesetzte, rücksichtslose Unterdrückung kann, wenn nicht sofort gestoppt, das Land in einen ausgewachsenen Bürgerkrieg stürzen», sagte UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay.Wegen der Unterdrückung friedlicher Proteste durch das Regime von Präsident Bashar Assad einigten sich die Mitglieder des Gremiums in Genf zudem auf die Ernennung eines Sonderermittlers. Russland und China unterstützten die Resolution allerdings nicht.

Bei der Gewalt gegen Regimegegner seien in Syrien mindestens 307 Kinder getötet worden, sagte Pillay unter Berufung auf den Bericht einer internationalen Untersuchungskommission. Den UN-Sicherheitsrat forderte sie erneut auf, den Internationalen Strafgerichtshof einzuschalten. «Angesichts des offenkundigen Versagens der syrischen Behörden, ihre Staatsbürger zu schützen, muss die internationale Gemeinschaft dringende und effektive Massnahmen ergreifen, um das syrische Volk zu schützen», sagte Pillay.

Bisher 4000 Tote

Die UN-Kommissarin erklärte weiter, ihr Büro habe verlässliche Informationen erhalten, wonach seit Beginn der Unruhen vor acht Monaten «deutlich mehr» als 4000 Menschen ums Leben gekommen seien.

Die Resolution wurde von 37 der 47 Mitglieder des Menschenrechtsrats unterstützt, darunter auch von den Staaten der Arabischen Liga. Bundesaussenminister Guido Westerwelle begrüsste die Resolution. «Der Kurs der Staatengemeinschaft gegenüber dem Assad-Regime ist klar: Wer derart die Menschenrechte mit Füssen tritt, muss mit Ächtung und Sanktionen rechnen», sagte Westerwelle.

SDA/kpn

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