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Assad für weitere sieben Jahre vereidigt

Inmitten des Bürgerkriegs legt der umstrittene Staatschef Assad seinen Amtseid für eine weitere Regierungsperiode ab. Die Opposition kritisiert seine Wiederwahl als Farce.

Erhielt angeblich fast 90 Prozent der Stimmen: Bashar al-Assad. (16. Juli 2014)
Erhielt angeblich fast 90 Prozent der Stimmen: Bashar al-Assad. (16. Juli 2014)
Syria TV, Reuters
Foto von der offiziellen Facebook-Seite des Präsidenten: Assad bei seiner Vereidigungszeremonie. (16. Juli 2014)
Foto von der offiziellen Facebook-Seite des Präsidenten: Assad bei seiner Vereidigungszeremonie. (16. Juli 2014)
Ho /The Official Facebook Page Of The Syrian Presi, AFP
Die Zeremonie fand im Präsidentenpalast in Damaskus statt. (16. Juli 2014)
Die Zeremonie fand im Präsidentenpalast in Damaskus statt. (16. Juli 2014)
Syria TV, Reuters
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Der syrische Präsident Bashar al-Assad hat den Amtseid für eine dritte Regierungsperiode abgelegt. Die Zeremonie im Präsidentenpalast in Damaskus wurde am Mittwoch im Staatsfernsehen gezeigt. In einer Rede erklärte Assad das syrische Volk zum Sieger in einem «schmutzigen Krieg». Seine dritte Amtszeit tritt Assad inmitten des Bürgerkriegs im Land an, dem seit Anfang 2011 mehr als 170'000 Menschen zum Opfer gefallen sind.

Eine Kapelle spielte die Nationalhymne, anschliessend lief Assad einen roten Teppich entlang, vorbei an einer Ehrengarde in eine Halle, in der sich zahlreiche Mitglieder des Parlaments sowie christliche und muslimische Geistliche befanden. Assad legte seine Hand auf den Koran und erklärte, er «schwöre beim allmächtigen Gott, die Verfassung des Landes, die Gesetze und sein republikanisches System zu respektieren und mich um die Interessen der Menschen und ihre Freiheiten zu kümmern».

88,7 Prozent der Stimmen

In einer Rede lobte er das syrische Volk dafür, die Wahl abgehalten zu haben und den «schmutzigen Krieg» besiegt zu haben, der gegen die Bewohner des Landes begonnen worden sei. Assad hat den seit über drei Jahren währenden Syrien-Konflikt als westliche Verschwörung bezeichnet, die von «Terroristen» ausgeführt werde. In seinen Augen handelt es sich dabei nicht um einen Volksaufstand, der von Protesten des Arabischen Frühlings inspiriert ist.

Assad hatte sich geweigert, angesichts des Bürgerkriegs zurückzutreten. Im Juni wurde er für eine dritte siebenjährige Amtszeit wiedergewählt. Dabei erhielt er 88,7 Prozent der Stimmen. Auf seine beiden Herausforderer Hassan al-Nouri und Maher Hajjar entfielen 4,3 Prozent beziehungsweise 3,2 Prozent der Stimmen. Die Opposition und ihre westlichen Verbündeten bezeichneten den Urnengang als Farce.

Erstmals Gegenkandidaten

Dass Assad aus der Wahl als Sieger hervorgehen würde, war nie angezweifelt worden. Erstmals waren zwar Gegenkandidaten angetreten, diese waren aber von vornherein chancenlos. Die Oppositionellen im Exil waren durch ein neues Wahlgesetz von einer Kandidatur ausgeschlossen. Die Wahl fand zudem nicht in Gebieten statt, in denen intensiv gekämpft wurde.

Angesichts der Gefahr für die Sicherheit Assads fand die Vereidigungszeremonie erstmals im Präsidentenpalast und nicht wie sonst üblich im Parlament statt.

sda/AP/mrs

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