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Annan scheitert an der «Mission Impossible»

Der Rücktritt von Kofi Annan als Sondergesandter zeigt, wie aussichtslos die Lage in Syrien ist. Es ist nicht das erste Mal, dass der ehemalige UNO-Generalsekretär an die Grenzen der Diplomatie stösst.

Der «Rockstar der internationalen Diplomatie» gibt auf: Kofi Annan verkündet in Genf seinen Rücktritt als Syrien-Gesandter. (2. August 2012)
Der «Rockstar der internationalen Diplomatie» gibt auf: Kofi Annan verkündet in Genf seinen Rücktritt als Syrien-Gesandter. (2. August 2012)
Keystone
Er sollte das Blatt wenden: Am 24. Februar 2012 ernennen UNO und Arabische Liga den früheren UNO-Generalsekretär zum Sondergesandten für Syrien – Generalsekretär Ban Ki-moon (rechts) und Annan bei einem Treffen wenige Tage später in New York. (29. Februar 2012)
Er sollte das Blatt wenden: Am 24. Februar 2012 ernennen UNO und Arabische Liga den früheren UNO-Generalsekretär zum Sondergesandten für Syrien – Generalsekretär Ban Ki-moon (rechts) und Annan bei einem Treffen wenige Tage später in New York. (29. Februar 2012)
AFP
Am 2. August verkündet Annan, dass er sein Amt als Vermittler im Syrien-Konflikt Ende August aufgeben wird. (Juli 2012)
Am 2. August verkündet Annan, dass er sein Amt als Vermittler im Syrien-Konflikt Ende August aufgeben wird. (Juli 2012)
AFP
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UN-Generalsekretär Ban Ki-moon will die Arbeit der Vereinten Nationen zur Vermittlung zwischen den Konfliktparteien in Syrien auch nach dem Rücktritt des Sondergesandten Kofi Annan fortsetzen. Diplomatie könne nur dann erfolgreich sein, wenn alle Seiten sich «ausdrücklich zum Dialog bekennen und die internationale Gemeinschaft in ihrer Unterstützung fest vereint ist», sagte Ban gestern Abend in New York. Die Suche nach einem Nachfolger für Annan sei bereits im Gange.

US-Aussenministerin Hillary Clinton würdigte unterdessen das «unermüdliche» Engagement des bisherigen Sondergesandten der UN und der Arabischen Liga für ein Ende des Blutvergiessens in Syrien. «Unglücklicherweise wurde der Weltsicherheitsrat daran gehindert, ihm die notwendigen Mittel an die Hand zu geben, um seine Arbeit voranzubringen», sagte Clinton und kritisierte damit indirekt Russland und China, die per Veto wiederholt Resolutionen gegen Syrien verhindert hatten.

Frustriert über eskalierende Gewalt

Die Regierung in Washington äusserte zugleich erneut scharfe Kritik an dem syrischen Präsidenten Bashar Assad. Dieser setze «das brutale Morden an seinem eigenen Volk fort» und müsse daher sein Amt niederlegen, sagte Jay Carney, der Sprecher des Weissen Hauses. Assad gehe weiter mit schweren Waffen gegen Wohngebiete vor und rufe seine militärischen Führer weiter dazu auf, das syrische Volk in seinem Namen zu töten.

Frustriert über die eskalierende Gewalt in Syrien hatte Annan erklärt, ab Ende August nicht mehr als Sondergesandter zur Verfügung zu stehen. Auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz in Genf sagte Annan, er habe den von einigen als «Mission Impossible» bezeichneten Posten angenommen, weil er der internationalen Gemeinschaft unter Federführung des UN-Sicherheitsrats dabei habe helfen wollen, eine friedliche Lösung der Krise herbeizuführen. Die Schwere der humanitären Kosten des Konflikts sowie dessen aussergewöhnliche Bedrohungen für internationalen Frieden und Sicherheit hätten diese Bemühungen gerechtfertigt. Allerdings könne er nicht weitermachen, wenn der Sicherheitsrat ihn nicht vollständig unterstütze.

Erneuter Aufruf zum Rücktritt Assads

Mit scharfen Worten wandte sich auch Annan gegen das syrische Regime. Das Blutvergiessen gehe weiter, was vor allem an der «Sturheit» der Regierung in Damaskus liege sowie an ihrer Weigerung, seinen Sechs-Punkte-Plan umzusetzen. «Es ist klar, dass Präsident Baschar Assad zurücktreten muss», sagte Annan. Die Gewalt in Syrien habe sich jedoch auch durch die zunehmenden Militäraktionen der Opposition verschärft.

Ban würdigte Annans «entschlossene und mutige Bemühungen» als Sondergesandter. Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton sagte, Annan habe ein enormes Mass an Zeit und persönliches Engagement in seine schwierige und gefährliche Aufgabe investiert. Aussenminister Guido Westerwelle (FDP) bezeichnete es als enttäuschend, dass der Friedensplan Annans bisher nicht umgesetzt worden sei. «Es ist deutlich, dass Kofi Annan sein Amt auch wegen der Blockadehaltung im Sicherheitsrat niederlegt, die Russland und China zu verantworten haben», sagte der Minister.

dapd/fko

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