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Afghanische Soldaten haben bald das Sagen

Afghanistan soll sich bis 2014 wieder selber verwalten. In sieben Regionen des Landes sorgen ab Juli in einem ersten Schritt wieder heimische Truppen für die Sicherheit.

Soll wieder allein die Kontrolle haben: Afghanisches Militär, hier ein Soldat in Herat.
Soll wieder allein die Kontrolle haben: Afghanisches Militär, hier ein Soldat in Herat.
Keystone

Der Ende 2001 gestartete Afghanistan-Einsatz startet in seine letzte Phase. Der afghanische Präsident Hamid Karzai kündigte in Kabul an, dass ab Juli die nationale Polizei und Armee in sieben Städten und Regionen schrittweise die Sicherheitsverantwortung übernehmen. Dazu gehört auch die nordafghanische Stadt Masar-i-Scharif, in der die Bundeswehr ihr zentrales Feldlager hat.

Nach Angaben Karzais betrifft die Sicherheitsübergabe die Provinzhauptstädte Laschkar Gah im Süden des Landes, Herat im Westen, Masar-i-Scharif im Norden und Mehterlam im Osten. Hinzu kommen die relativ sicheren Provinzen Bamijan und Panschir. Vorgesehen ist auch die Übergabe in der Provinz Kabul mit Ausnahme des Bezirks Surobi, der an der Strasse nach Pakistan liegt und wo immer wieder Kämpfe mit Aufständischen ausbrechen.

Hoffnung auf Beginn des deutschen Truppenabzugs 2011

Aussenminister Guido Westerwelle (FDP) begrüsste die Ankündigung und zeigte sich zuversichtlich, dass die ersten deutschen Truppen Ende des Jahres das Land verlassen können. «Wir begrüssen, dass die Stadt Masar-i-Scharif im deutschen Verantwortungsbereich zu den ersten Gebieten gehört, in denen unsere afghanischen Partner nun die Sicherheitsverantwortung übernehmen», sagte der Minister in Berlin.

Zugleich versicherte Westerwelle, dass eine militärische Übergabe nicht den kompletten Rückzug bedeute. Im Gegenteil: Die Hilfen für den zivilen Wiederaufbau sollen noch verstärkt werden, sagte der Minister. «Wir können nicht so tun, als wenn mit der Übergabe der Sicherheitsverantwortung schon alles im Reinen wäre.» Es müsse immer mit Rückschlägen gerechnet werden. Doch sei die Ankündigung Karzais insgesamt «eine gute Nachricht für Afghanistan».

Derzeit ist die Bundeswehr mit 5300 Mann im Afghanistan-Einsatz. Schwerpunkt ist Masar-i-Scharif mit dem Regionalkommando Nord, wo rund 3000 Soldaten ihren Dienst versehen. Einer rasche Reduzierung ist aber nicht Sicht, da lediglich die Sicherheitsverantwortung in der Stadt Masar, nicht aber in der Provinz übergeben wird.

Nato stellt Übergabe unter Sicherheitsbedingungen

Die Nato zeigte sich ebenfalls zufrieden mit der jetzt eingeleiteten Phase IV des Isaf-Einsatzes am Hindukusch. Zugleich stellte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Brüssel klar, dass jede Übergabe der Verantwortung von der Isaf an die afghanischen Sicherheitskräfte «durch die konkreten Bedingungen» definiert und nicht vom Kalender diktiert würden.

Momentan sind mehr als 132'000 Soldaten unter Isaf-Flagge in Afghanistan. Rasmussen betonte, es werde keinen überstürzten Abzug der Isaf-Truppen geben. Wichtig sei, kein Sicherheitsvakuum zu hinterlassen und sicherzustellen, dass Terroristen keinen Unterschlupf mehr in dem Land hätten.

Übergabe dauert bis 18 Monate

Insgesamt soll der Übergabeprozess je nach Region zwischen 12 und 18 Monaten dauern. Dafür gelten vier Kriterien: Erstens müssen die afghanischen Sicherheitskräfte bereits in der Lage sein, zunehmend die Sicherheit in der übergebenen Region mit einer abnehmenden Isaf-Hilfe zu gewährleisten. Zweitens muss sich die Bevölkerung im normalen Alltag auf diese Sicherheitszusage verlassen können.

Ferner müssen drittens die örtlichen Behörden so weit entwickelt sein, dass diese Garantie auch mit einer immer geringeren Isaf-Unterstützung gehalten werden kann. Viertens wird schliesslich der Rückzug der Isaf-Truppen an den Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte und die Verringerung des Gefahrenniveaus gebunden.

dapd/miw

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