«Was habe ich gemacht?»

Der ehemalige südafrikanische Präsident Jacob Zuma hat die Korruptionsvorwürfe gegen ihn zurückgewiesen.

Holte zum Rundumschlag aus: Jacob Zuma gestern vor der Untersuchungskommission. Foto: Wicus de Wet (AFP)

Holte zum Rundumschlag aus: Jacob Zuma gestern vor der Untersuchungskommission. Foto: Wicus de Wet (AFP)

Südafrikas ehemaliger Präsident Jacob Zuma hat sich am Montag in einem Rundumschlag gegen Vorwürfe der Korruption verteidigt. Er sprach von einer gross angelegten Verschwörung ausländischer Mächte gegen ihn und bezichtigte Gegner innerhalb des ANC, Spione des Apartheid-­Regimes gewesen zu sein. «Was habe ich gemacht? Nichts», ­sagte Zuma vor der ­sogenannten ­Zondo, der Kommission zur Untersuchung der Erbeutung des Staates.

Die Kommission unter dem Vorsitz des stellvertretenden obersten Richters Raymond Zondo untersucht seit einem Jahr die Vorwürfe. Zuma und eine ihm nahe­stehende Clique aus korrupten ANC-Politikern und Geschäftsleuten sollen sich den Staat zur Beute gemacht, die staatlichen Unternehmen um Milliarden Dollar geprellt, sich persönlich bereichert und alle in Justiz, Polizei und Steuerbehörden aus dem Amt entfernt haben, die sie daran hindern wollten.

Anklage mit 800 Punkten

Zahlreiche Zeugen schilderten in den vergangenen Monaten, wie Zuma mithilfe einer indischen Unternehmerfamilie, weisser südafrikanischer Geschäftsleute und internationaler Konzerne über fingierte Aufträge und illegale Geschäfte einen Schaden von mehreren Milliarden Dollar anrichtete. Deutlich sichtbares Symbol der Ausplünderung staatlicher Ressourcen ist Zumas Privathaus in seinem Heimatort Nkandla, das er sich für etwa 20 Millionen Dollar Steuergelder zu einer Art Schloss umbauen liess. Ein Vorgang, der Südafrika nun ein Jahrzehnt beschäftigt. Der oberste Gerichtshof verurteilte Zuma bereits 2016, die zu Unrecht erhaltenen Gelder zurückzuzahlen.

Während Zuma in der Vergangenheit zugegeben hatte, zumindest teilweise vom Umbau seiner Villa persönlich profitiert zu haben, schaltete er am Montag wieder auf stur: Alle Umbauten, zu denen auch ein Swimmingpool ­gehörte, seien auf Ratschlag der Sicherheitsorgane erfolgt.

Für Zuma ist die Kontroverse um seine Privatvilla nur eines von vielen Beispielen, wie seit Jahrzehnten versucht werde, seinen Namen zu beschmutzen. Die Kampagne habe bereits zu Zeiten der Apartheid begonnen, als er Chef des ANC-Geheimdienstes war. Ausländische Geheimdienste und das Apartheid-Regime hätten damals beschlossen, ihn zu beseitigen. «Ich wurde immer wieder provoziert, dabei wollte ich nur das Land und den ANC retten», sagte Zuma am Montag in einer mehrere Stunden dauernden persönlichen Erklärung.

Ausweichende Antworten

Zuma war in den vergangenen Jahren tatsächlich immer wieder in Bedrängnis geraten, aber nicht, weil ausländische Mächte ihn stürzen wollten, sondern ­wegen seiner Verwicklung in ­verschiedene Straftaten. Wegen seiner Beteiligung an illegalen Waffengeschäften liegt eine Anklage mit fast 800 Punkten gegen ihn vor, er soll Schmiergelder eines französischen Waffenkonzerns angenommnen haben. Im Jahr 2006 wurde er in einem umstrittenen Verfahren wegen Vergewaltigung freigesprochen. Die zahllosen Korruptionsfälle aus seiner Amtszeit von 2009 bis 2018 sind bisher nicht einmal ansatzweise juristisch untersucht worden, da Zuma Dutzende Strafverfolger, die ihm auf den Fersen waren, austauschen und durch loyale Weggefährten ersetzen liess. Nachfolger Cyril Ramaphosa ist seit Monaten dabei, die Spitzen von Staatsanwaltschaft, Polizei und Steuerbehörden neu zu besetzen.

Zumas Aussage vor der Untersuchungskommission Zondo war freiwillig, sie wird keine direkten juristischen Konsequenzen ­haben. Nach seinem langen Eingangsstatement begann am Nachmittag die persönliche Befragung: Auf ­Vor­haltungen konkreter Einflussnahme oder Beteiligung an Straftaten reagierte Zuma ausweichend, oder er sagte, er habe ­keine konkrete Erinnerung. Er gab lediglich zu, einer befreundeten indischstämmigen Unternehmerfamilie bei der Gründung einer Zeitung geholfen zu haben, die als Gegengewicht zu den sehr kritischen südafrikanischen Medien dienen sollte.

Analyse: Zuma gibt sich keineswegs geschlagen

Es war ein denkwürdiger Auftritt. Vor einer Unter­suchungskommission erklärte Südafrikas ehemaliger Präsident Jacob Zuma, er habe mit Korruption und Bereicherung rein gar nichts zu tun – dassei alles eine Verschwörung ­fremder Mächte, von ausländischen Geheimdiensten und dem Apartheid-Regime, die übrigens auch versucht hätten, ihn zu vergiften. Zuma hüstelte wie zur Bestätigung.

Als Zumas Nachfolger Cyril Ramaphosa im Februar 2018 der neue Präsident des Landes wurde, war das für viele eine Zeitenwende, der Beginn einer neuen Ära. Ramaphosa versprach den Kampf gegen die Korruption und eine bessere Zukunft für alle Südafrikaner.

Zuma hatte in einem knappen Jahrzehnt den Staat mit seiner korrupten Clique unterwandert und ausgehöhlt: Der staatliche Energieversorger, die Fluglinie und die Eisenbahn, sie wurden mithilfe von internationalen Unternehmen wie SAP und McKinsey ausgeplündert.

Die nach ihrem Vorsitzenden benannte Zondo-Kommission leistet seit Monaten hervorragende Arbeit in der Aufarbeitung der Zuma-Ära. Dass der oberste Verbrecher dort nicht erscheinen, seine Fehler eingestehen und sich entschuldigen würde, das war zu erwarten. Sein Auftritt voller Verschwörungstheorien, Drohungen und Frontalangriffe gegen den ANC und seinen Nachfolger zeigt aber, dass Zuma sich keineswegs geschlagen gibt.

Als Ramaphosa an die Macht kam, rechneten viele damit, dass viele der Getreuen Zumas das Fähnchen nach dem Winde halten würden. Das ist nicht eingetreten, es gibt nicht wenige im ANC, die den Sturz Ramaphosas betreiben, die zurück wollen in die dunkle Zeit, diefür sie finanziell ­lukrativer war. Auch, weil sie offenbar das Gefühl haben, wenig befürchten zu müssen.

Bern Dörries

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