Vom Scheitern eines Pazifisten

Barack Obama redet viel und tut wenig. Das weiss Baschar al-Assad – und tötet Kinder. Ein Kommentar.

Giftgaseinsatz in Syrien. Die USA ist bereit einzugreifen.

Giftgaseinsatz in Syrien. Die USA ist bereit einzugreifen.

(Bild: Keystone)

Markus Somm@sonntagszeitung

Soll Amerika in den syrischen Bürgerkrieg eingreifen? Wie bitter die Ironie, dass ausgerechnet Barack Obama diese Frage in den kommenden Tagen zu entscheiden hat – der gleiche amerikanische Präsident, der seinerzeit einen fulminanten Wahlkampf führte, indem er seinem Vorgänger George W. Bush vorwarf, im Irak einen überflüssigen und ungerechten Krieg geführt zu haben. Auch damals ging es um einen der unappetitlichsten Diktatoren der Gegenwart, Saddam Hussein, der in den 1980er-Jahren Giftgas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt hatte. Kinder, Frauen, alte Leute: schätzungsweise 5000 Menschen sind den Attacken der irakischen Kampfflugzeuge damals erlegen. Man warf Senfgas ab.

Noch ist unklar, ob der von Rebellen hart bedrängte syrische Präsident Baschar al-Assad vor gut einer Woche chemische Waffen gegen Zivilisten angewandt hat. Eine Untersuchung der UNO ist im Gang. Schon heute rechnen die meisten Beobachter jedoch damit, dass sich bewahrheitet, was man seit geraumer Zeit ahnt. Assad, ein früher sanft wirkender, in London ausgebildeter Augenarzt, der eine Engländerin syrischer ­Herkunft heiratete und nie eine richtige militärische Ausbildung durchlief; ein ­Politiker, der wie ein Philosoph redet und besorgt blickt wie ein Samariter: Er dürfte als einer der übelsten Schlächter des Nahen Ostens in die Geschichte eingehen. Hunderttausende seiner Untertanen liess er bereits töten, schlug sie in die Flucht, machte sie zu Feinden.

Unerbetene Ruhestörung

Bisher schaute der Westen mit einer Mischung aus Betroffenheit und schlechter Laune zu. Hatte man doch insgeheim so sehr gehofft, dass mit dem «arabischen Frühling» und dem vermeintlichen Durchbruch demokratischer Verhältnisse im Orient man sich endlich von dieser permanent von Hass und Gewalt verseuchten Region abwenden könnte. Überdruss und schlechtes Gewissen: Warum kommen diese Leute nicht zur Ruhe? Wer sind die Bösen, wer die Guten? Auch der syrische Bürgerkrieg entzieht sich allen Versuchen, zu verstehen, worum es geht. Vor allem: Auf welche Seite soll man sich schlagen, wen unterstützen, ob mit Waffen oder Geld, wenn überhaupt?

Hier ein ruchloser Despot, den keiner schätzt, dort Rebellen, die sich, je länger der Krieg dauert, als immer dubiosere Zeitgenossen entpuppen, die es mit der Genfer Konvention genauso ungenau nehmen wie Assad selbst. Niemand glaubt, dass ein Sieg dieser Aufständischen Syrien zu einer Demokratie macht. Ratlos und tatenlos, empört und doch unberührt: Wären da nicht die grässlichen Bilder unzähliger, in weisse Tücher verpackte Leichen, wir in Europa und Amerika in unseren behaglichen, nicht ausgebombten Wohnungen würden diesen fernen Krieg gerne vergessen. Inzwischen ist das nicht mehr möglich. Zu viel ist geschehen. Weil in solchen Fällen nur eine Macht in der Lage und willens ist, zugunsten von Menschenrechten zu intervenieren, richten sich nun alle Blicke auf den Präsidenten der USA.

Wie rot ist diese Linie?

Vor einem Jahr hat Obama mit bemerkenswerter Entschlossenheit eine «rote Linie» angekündigt, die Assad nie überschreiten dürfe, falls er einer Einmischung der USA entgehen möchte: Nie und nimmer akzeptiere er, der Präsident Amerikas, dass das syrische Regime sich mit Giftgas zur Wehr setzt. Offenbar hat diese Drohung Assad nicht sehr beeindruckt – so dass Obama nun in einer selbst gestellten Falle steckt. Allein aus Gründen der Glaubwürdigkeit bleibt ihm fast nichts anderes übrig, als militärisch zuzuschlagen, sofern Assad tatsächlich Gift verspritzt hat. Alles andere macht Obama zum Gespött der Dikta­toren. Warum soll man sich vor ihm in Acht nehmen, wenn seine Worte bloss Wörter und Sätze sind: schön formulierte Belanglosigkeiten ohne Kraft und Folgen?

Obama in Not. Es ist hart. Wollte nicht er mit einer ehrgeizigen, gut geschriebenen Rede in Kairo einen neuen, zivilen Dialog mit der muslimischen Welt aufnehmen? Glaubt nicht gerade dieser Präsident, der dem idealistischen Milieu des Colleges nie ganz entwachsen ist, wo Studenten in langen Nächten wortreich eine bessere Welt erschaffen, in der Überzeugung, allein die Idee versetze Berge – glaubt nicht gerade dieser intelligente, begabte, aber weltfremde Präsident, dass Krieg und Gewalt vernünftig beigelegt werden könnten, wenn man sich nur darum bemühte? Konfliktbewältigung als eine Frage des IQs. Hätten die Syrer doch nur früher ihre Differenzen angesprochen, dargelegt und mittels Kompromissen ausgeräumt! Syrien in der Therapie.

«Doch die Verhältnisse, sie sind nicht so», schrieb einst der deutsche Autor Bertolt Brecht in einem seltenen Anflug von Realismus, den er sonst, der überzeugte Kommunist, selber auch nicht bewies. Aber darum geht es. Wenn eine Eigenschaft Obama kennzeichnet, dann vielleicht diese: Er überschätzt den Wert des Symbolischen. Er idealisiert die Gestaltungskraft des Zeitgenossen und verkennt das Gewicht der Geschichte. Nie hatte Amerika einen Präsidenten, der so uneingeschränkt dem eigenen Charisma zu erliegen scheint wie Obama. Er ist der Mann, der glaubte, dem Nahen Osten Frieden bringen zu können, weil er an sich selbst glaubte. Wer im Nahen Osten ernst genommen werden will, muss sich auf eine Gegend einlassen, die seit 5000 Jahren keine Demokratie kennt, sondern sämtliche Variationen der Gewaltherrschaft. Eine Region, wo die ältesten Zivilisationen entstanden sind, lässt sich nicht so leicht von einem smarten Rechtsdozenten aus Chicago erlösen. Hier wiegen Worte so schwer wie die Bereitschaft, ihnen Taten folgen zu lassen. Was immer man dem religiös durchwirkten George W. Bush vorhalten mag: Das hatte er, ein Konservativer, gut verstanden. Wer bedenkenlos Gewalt anwendet, ist nur zu stoppen, wenn man ihn mit Gewalt davon abhält.

Obama – oder alle im Westen – wir dürfen uns keine Illusionen machen. Assad wird nicht auf­hören zu töten, zu massakrieren, zu vergasen, was immer sich ihm in den Weg stellt – es sei denn, man fällt ihm in den Arm.

Was sind die Optionen? Ich halte den Irakkrieg nach wie vor für einen Fehler – wie es auch ein Fehler war, die amerikanischen Truppen nachher so vollständig abzuziehen. Genauso bin ich überzeugt, dass die Intervention in Afghanistan wenig Gutes bewirkt hat. In all diesen Fällen bin ich skeptisch – weil ich nicht daran glaube, dass sich mittels militärischer (oder auch ziviler) Intervention in einem anderen Land von aussen eine Demokratie installieren lässt. Diesem wohlmeinenden Demokratie-Imperialismus kann ich wenig abgewinnen, ob er nun von Linken oder Neokonservativen vorgetragen wird – nicht aus ideologischen Gründen habe ich Zweifel, sondern weil es kaum ein Beispiel gibt, wo es geglückt wäre. Empirisch liegt nichts Überzeugendes vor.

Deshalb würde eine amerikanische Intervention in Syrien, mit dem Ziel, den Bürgerkrieg zu entscheiden, wohl über kurz oder lang missraten. Ob Syrien unter einem islamistischen Regime dem Westen weniger Sorgen bereiten würde? Bestimmt nicht.

Brutal und unmenschlich

Was ich aber für richtig hielte: einen gezielten Angriff auf all jene Einrichtungen, die dem Gas-krieg dienen, seien es Kampfflugzeuge, Waffen-depots oder Flughäfen. Assad und seinen Generälen ist jede Möglichkeit zu nehmen, chemische Waffen einzusetzen. Seit dem Ersten Weltkrieg haben sich die Regierungen dieser Welt darum bemüht, chemische Waffen zu bannen, weil nach den Erfahrungen des Gaskriegs in den Schützen­gräben Flanderns nichts brutaler und unmensch­licher erschien. Als man sich 1925 in Genf traf, um ein entsprechendes Protokoll auszuhandeln, waren Leute dabei, die wussten, wovon sie sprachen. Die Erinnerungen an die Massaker durch Senfgas waren noch frisch.

Nur wenige haben es seither gewagt, dieses Verbot zu missachten. Der italienische Faschist Mussolini gehörte dazu, der in Afrika mit Gift gegen Stammeskrieger vorging; auch Hitler, der deutsche Diktator, tötete Millionen von Juden mit Gas, traute sich aber nicht, chemische Waffen gegen die Alliierten anzuwenden, aus Angst vor Vergeltung. Saddam Hussein schliesslich brachte Tausende von Kurden mit Nervengas um. Sie alle taten das Ungeheuerliche ­– aber alle wurden sie später zur Rechenschaft gezogen. Lässt Obama jetzt zu, dass Assad ungestraft davonkommt, setzt er ein Präjudiz, das uns allen noch viel mehr ­Kummer bereiten dürfte als die herzzerreissenden Bilder toter Kinder in Syrien.

baz.ch/Newsnet

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt